Schulgelderstattung für Gesundheitsberufe

Silke Lesemann informiert aus dem Landtag

SEHNDE (r/gg). Zur Schulgeldfreiheit für Ergotherapie, Logopädie, Physiotherapie und Podologie informiert Silke Lesemann, SPD-Landtagsabgeordnete im hiesigen Wahlkreis. Demnach sei die Erstattung, rückwirkend zum 1. Januar 2019, beschlossene Sache. Das Land stelle für die Schulgeldfreiheit in diesem Jahr rund 1,5 Millionen Euro zur Verfügung, dieser Betrag werde bis zum Jahr 2021 allerdings auf rund 20 Millionen Euro anwachsen, wenn alle drei Ausbildungsjahrgänge gebührenfrei werden. Silke Lesemann erklärt dazu: „Nachdem die SPD in der vergangenen Wahlperiode bereits die Schulgeldfreiheit in der Altenpflegeausbildung durchgesetzt hatte, haben wir uns im Rahmen des Haushaltsaufstellungsverfahrens für 2019 massiv für diese Maßnahme eingesetzt und Wort gehalten." In vielen Gesundheitsberufen drohe ein eklatanter Fachkräftemangel, und das zum Teil hohe Schulgeld sei für viele junge Menschen ein großes Hemmnis, einen dieser Berufe zu ergreifen.
Silke Lesemann betont: „Das Land geht mit dieser Maßnahme in Vorleistung, aber wir haben die klare Erwartungshaltung an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, dass das Schulgeld wie angekündigt bundesweit übernommen und entsprechend finanziert wird.“ Ursprünglich sei vorgesehen gewesen, dass die Schulgeldfreiheit für angehende Auszubildende ab dem 1 August 2019 in Kraft treten solle. „Wir konnten jedoch durchsetzen, dass alle Auszubildenden, die ihre Ausbildung bereits ab dem 1. Januar 2019 begonnen haben, ihre Schulgeldzahlungen rückwirkend erstattet bekommen.“ Dies sei aus haushaltsrechtlichen Gründen jedoch erst zu Beginn des nächsten Jahres möglich, so Lesemann. „Unser Ziel war es, dass alle, die in diesem Jahr eine Ausbildung in den genannten Gesundheitsfachberufen beginnen, von den Gebühren befreit werden. Dies ist nach intensiven Verhandlungen mit dem Finanzminister gelungen und eine gute Nachricht für diese wichtigen Gesundheitsfachberufe.“