Brennstoffeinsatz bei Holcim im Gespräch

Gewerbeaufsicht kündigt Termin für 13. März an

HÖVER (r/gg). „Besorgte Bürger melden sich zu Wort“, so die Mahnung von Siegmar Grünewald aus Ahlten, der in den vergangenen Wochen auf ein Genehmigungsverfahren aufmerksam gemacht hat. Es geht um das Bestreben des Zementwerks Holcim, für den Betrieb der Öfen einen zusätzlichen Brennstoff mit dem Eigennamen Renotherm, einzusetzen. Nach Meinung von Siegmar Grünewald führe die Verbrennung dieses Brennstoffs, eine Sondermüll-Mischung, zu nicht hinnehmbarer Gefahr der zusätzlichen Luftbelastung aus den Holcim-Schornsteinen. „Was wir wollen ist, dass geltende Gesetze und darin vorgeschriebene Emissions-Grenzwerte eingehalten werden, dass die Einhaltung der Gesetze sorgfätig überwacht und bei Gesetzesverstöße sanktioniert wird und dass die Bevölkerung das transparent nachvollziehen kann“, sagt Siegmar Grünewald. Zusammengefunden habe sich eine Gruppe von Bürgern, darunter Sachkundige, um die 200 Seiten Antragsunterlagen durchzuarbeiten. Es folgte der nachbarschaftliche Aufruf, beim zuständigen Gewerbeaufsichtsamt Einspruch gegen das Vorhaben einzureichen.
Auf Anfrage des Marktspiegels klärt Thoralf Jahn, zuständiger Dezernatsleiter im Gwerbeaufsichtsamt Hannover, auf. Er betont, dass mit dem Genehmigungsverfahren eine Öffentlichkeitsbeteiligung kombiniert ist, zu der nicht nur die Bekanntmachung und die Möglichkeit der Einwendungen, sondern auch der Erörterungstermin gehöre. Öffentlich ausgelegen hat der Antrag auf Renotherm-Genehmigung in der Zeit vom 21. November bis 21. Dezember vergangenen Jahres. Einwendungen waren, wie gesetzlich vorgeschrieben, bis zum Ablauf des 25. Januar möglich. Der Erörterungstermin wird am Mittwoch, 13. März, um 10 Uhr stattfinden. Eigentlich sollte der die Erörterung im Schützenheim Höver stattfinden. Thoralf Jahn erklärt: „Aufgrund der Einwendungsanzahl (rund 400) und dem Umstand, dass dieser Termin öffentlich stattfindet, wird gerade die Verlegung der Veranstaltung in eine räumlich größere Lokalität geprüft.“ Deutlich erklärt Thoral Jahn den Sachverhalt: „Der Erörterungstermin dient nach den gesetzlichen Bestimmungen dazu, die rechtzeitig erhobenen Einwendungen zu erörtern. Im Erörterungstermin soll den Einwendern Gelegenheit gegeben werden, ihre Einwendungen zu erläutern. Die Erläuterung der Einwendungen dient dazu, diese im weiteren Genehmigungsverfahren sachlich und eingehend behandeln und bewerten zu können. Der Erörterungstermin dient der Informationsgewinnung für die Genehmigungsbehörde. Er hat nicht das Ziel, über einzelne Einwendungen oder gar das Vorhaben selbst zu entscheiden. Es handelt sich vielmehr um eine Art Anhörung.“ Ob oder wann eine Genehmigung erfolge, sei offen. Thoraf Jahn betont: „Wir befinden uns in der Sachverhaltsermittlung.“