Termine behalten Gültigkeit

Bestimmungen im Amtsgericht

LEHRTE (r/gg). Im Amtsgericht gelten zur Eindämmung von Covid-19 besondere Bestimmungen. Direktor Robert Glaß teilt mit: „Besucher sind dringend aufgefordert, mit Rücksicht auf die eigene Gesundheit und die der Mitmenschen jeweils zu prüfen, ob ein Anliegen außerhalb einer anberaumten Verhandlung bei Gericht vor Ort angebracht werden soll und das Gerichtsgebäude betreten werden muss, weil das Anliegen dringlich ist und keinen Aufschub duldet, oder ob das Anliegen auch schriftlich eingereicht werden kann." Es gilt allgemein: Auskünfte dazu können telefonisch eingeholt werden. Gerichtsverhandlungen und Termine finden nach Entscheidung der jeweils zuständigen Richter sowie Rechtspfleger statt. Ladungen zu Gerichtsverhandlungen und Terminen haben weiterhin Gültigkeit und sind zu befolgen, wenn die Betroffenen keine anderslautende Mitteilung vom Gericht erhalten.
Bei Betreten des Gerichtsgebäudes sind Besucher verpflichtet, die allgemeinen Hygieneregeln der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) einzuhalten und bei Feststellung einschlägiger Krankheitssymptome das Gerichtsgebäude zu verlassen. Den Anordnungen der Mitarbeiter des Wachtmeisterdienstes ist Folge zu leisten.
Beim Amtsgericht Lehrte bestehen nicht nur für außergewöhnliche Ausnahmefälle wie die Ausbreitung des Corona-Virus weitreichende Zuständigkeits- und Vertretungsregelungen, die auch gegenwärtig gelten und eine geordnete Rechtsprechung und Rechtspflege gewährleisten. Dies gilt insbesondere für eilige Angelegenheiten, die keinen Aufschub dulden.