Rettungsschirm für Kommunen

Kommunikation ist per Telefon derzeit die wichtigste Option: Matthias Miersch setzt sich für die kommunalen Finanzen ein. (Foto: Fionn Große)

Matthias Miersch plädiert für Finanzhilfen

LEHRTE (r/gg). An einer Telefon-Konferenz haben die zwölf Bürgermeister im Wahlkreis des SPD-Bundestagsabgeordneten Matthias Miersch sowie Regionspräsident Hauke Jagau teilgenommen. Matthias Miersch sicherte gleich zu Beginn zu, dass er sich auf Bundesebene für einen Rettungsschirm für Kommunen einsetzen wird. Er betonte, dass die Kommunen systemrelevante Akteure sind. „Sie brauchen deshalb jetzt einen Rettungsschirm durch Bund und Länder und dürfen nicht im Regen stehen gelassen werden. Kommunen müssen mit liquiden Mitteln ausgestattet werden, um Investitionen anzuschieben, Vereine in dieser schwierigen Situation zu unterstützen und die Daseinsvorsorge aufrechterhalten zu können.“
Die Bürgermeister berichteten über sehr unterschiedliche Erfahrungen, die Unternehmen und Selbstständige mit den Soforthilfen gemacht haben. Matthias Miersch sagte zu, sich diesbezüglich mit den entsprechenden Stellen auf Landesebene auszutauschen, um möglichst flächendeckend eine schnelle Hilfe zu erreichen.
Die Bürgermeister beurteilten es generell positiv, dass sich die Bevölkerung über Ostern an die Auflagen gehalten hat.
Matthias Miersch lädt seit 15 Jahren regelmäßig parteiübergreifend die Stadtoberhäupter zu Gesprächen ein. Aufgrund der aktuellen Einschränkungen hat es nun die technische Alternative einer Telefon-Konferenz gegeben.