Neuer Megahub-Aufschub bringt Politik auf die Palme

Wird weiter hinaus geschoben: Der Güterumschlag von der Straße auf der Schiene in der im „Güterverkehrsszentrum“ projektierten MegaHub-Anlage. (Foto: Grafik: Bundesverkehrsministerium)

Abgeordnete in Bund und Land wollen weiter um das Verkehrsprojekt kämpfen

LEHRTE. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Matthias Miersch reagiert mit völligem Unverständnis auf den erneuten zeitlichen Verzug beim Bahnprojekt Megahub in Lehrte. Noch im Juni hatte das Bundesverkehrsministerium angekündigt, dass bis spätestens zum Frühjahr 2011 Klarheit über die Realisierung der Containeranlage herrsche. „Jetzt ist auf einmal davon die Rede, das es erst 2013 zu neuen Gesprächen kommt“, so Miersch.
Der SPD-Politiker kritisiert, dass eine so wichtige Entscheidung scheinbar im Hinterzimmer des Verkehrsministeriums getroffen werde. „Ich werde beim Verkehrsministerium anfragen, auf welchem Weg diese Entscheidung jetzt zustande gekommen ist“, so Miersch. Schließlich handele es sich bei dem Projekt um eines der wichtigsten Verkehrsprojekte in Norddeutschland.
„Gelder durch Mauteinnahmen waren für Megahub bereits eingeplant, bei einer weiteren Verzögerung sind auch die bisherigen Finanzierungsansätze wieder in Frage gestellt“, so Miersch.
Der Abgeordnete bedauert, dass das Ministerium neue Gespräche erst für das Jahr 2013 ankündigt, statt weiter nach politischen Lösungen zu suchen. Miersch kündigt ausdrücklich an, weiter für das Projekt zu kämpfen.
Lesemann: Unbefriedigende Antworten der Landesregierung zu Megahub
Zuvor hatte die SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Silke Lesemann die Antwort auf ihre Kleine Anfrage über Sachstand, Realisierungsplan und Initiativen der niedersächsischen Landesregierung zum Megahub-Projekt in Lehrte als ungenügend kritisiert. Anlass für die Anfrage waren Presseberichte über gravierende zeitliche Verzögerungen beim Bau der Anlage und über drohende Kürzungen seitens des Bundes, die das Projekt ins Wanken bringen könnten. Für das Projekt liegt seit 2005 ein Planfeststellungsbeschluss vor.
In der Antwort auf die Anfrage durch das Verkehrsministerium dieht Lesemann ihre Befürchtungenüber weitere zeitlichen Verzögerungen bestätigt. Der geplante Termin 2012 ist laut Auskunft von Wirtschaftsminister Bode wegen fehlender Finanzierung im Bundeshaushalt nicht zu halten. Das Bundesverkehrsministerium strebe nun an, die Finanzierung im Rahmen des kommenden Haushalts zu sichern.
„Es wäre angesichts der Kürzungen im Bundesbauetat blauäugig, sich auf die Realisierung der Finanzierung des Mega-Hub zu verlassen. Fakt ist: Das für Niedersachsen so wichtige Projekt liegt derzeit auf Eis“, so Lesemann. „In meiner Anfrage wollte ich wissen, wie die Landesregierung eine zügige Realisierung des Vorhabens erreichen will. Die Antworten darauf sind höchst unbefriedigend.
Höhepunkt der landesseitigen Bemühungen, dem Projekte Megahub Hannove- Lehrte in der Bundespolitik Gehör zu verschaffen, war ein Parlamentarischer Abend in der Bundeshauptstadt im Jahr 2006. Entweder ist seitdem nichts mehr passiert, eventuelle Bemühungen sind im Sande verlaufen oder aber haben nicht stattgefunden.
Verkehrsminister Bode ist dringend aufgefordert, die hohe Bedeutung des Mega-Hub Hannover-Lehrte für Niedersachsen mit Nachdruck gegenüber dem Bundesbauminister zu vertreten. Geschieht dies nicht, verzögert sich der Bau bis zum Sankt-Nimmerleinstag.“
Lesemann kündigt schon demnächst weitere parlamentarische Initiativen der SPD-Landtagsfraktion zur Realisierung des Megahub an.