Brief an Olaf Scholz

Maria Flachsbarth zeigt Einbußen auf

LEHRTE (r/gg). "Niemand wird ohne Einbußen sein", so die Mitteilung von Maria Flachsbarth, CDU-Bundestagsabgeordnete im hiesigen Wahlkreis, zur aktuellen wirtschaftlichen Lage. Jeder könne durch besonnenes Handeln helfen, die Herausforderungen zu bewältigen. Es gelte weiterhin, möglichst viele Bürger vor der Virus-Infektion zu schützen. Daher sei es nicht möglich, zum gewohnten Leben zurückzukehren, sondern wir alle sollen lernen, wie wir mit der Epidemie leben können. Beratungen habe es in der Arbeitsgemeinschaft Kommunales des CDU/CSU-Bundestagsfraktion gegeben. Finanzielle Hilfen für die Kommunen seien angedacht. Entsprechende Briefe seien an Finanzminister Olaf Scholz gesandt worden. Für den Betrieb von Krankenhäusern, Altenheimen, Kindergärten, der Abfallwirtschaft und weiterem sei die Situation finanziell belastend. Neben den Mehrausgaben dafür kämen auf die kommunalen Haushalte Einnahmerückgänge bei der Gewerbesteuer zu. Hier seien die Länder in der Pflicht, aber auch der Bund könne sich seiner Verantwortung nicht entziehen, so die Mitteilung von Maria Flachsbarth.