Dialogprozess zur Y-Trasse und deren Alternativen startet Anfang 2015

Auf welcher (Y-)Trasse - und wie nah an Ortsteilbebauungen - werden die Hafenverkehre ins Inland rollen? Diese auch in den Kommunen im Altkreis Burgdorf heftig diskutierte Frage soll im nächsten Jahr das vom Land Niedersachsen für die Bahn organisierte Dialogverfahren beantworten. (Foto: Walter Klinger)

Verbände im Dialogforum - Bürgeranregungen über Internetplattform

BURGDORF/UETZE/REGION (r/kl). Auch in den Städten und Gemeinden im Altkreis Burgdorf ist diese Nachricht bereits sehnlich erwartet worden: Wie das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr jetzt mitteilte, wird der Dialogprozess zur Y-Trasse der Bahn und deren Alternativen zum Jahresbeginn 2015 starten.
Die sogenannte Y-Trasse oder deren Alternativen sollen den Bahnverkehr zwischen Hannover und Hamburg/Bremen regeln. Anfang dieses Jahres hatte die DB Netz AG eine Untersuchung der Varianten der Y-Trasse vorgelegt. Außerdem fanden in den vergangenen Monaten zahlreiche Informationsveranstaltungen für Kommunalpolitiker in den betreffenden Landkreisen statt.

Dialog-Moderator
wird noch gesucht

Noch bis Ende dieses Monats läuft nun die Ausschreibung, mit der europaweit nach einem unabhängigen, externen Dienstleister gesucht wird, um den Dialogprozess zu planen, zu organisieren und zu moderieren. Die Ausschreibungsfrist endet am 27. Oktober. Es ist geplant, die Auswahl und die Vergabe Anfang Dezember abzuschießen. Einzelheiten sind unter dem Link: http://ausschreibungen-deutschland.de/190422_Kommu... zu finden.
Parallel arbeitet das Verkehrsministerium derzeit an der Zusammensetzung des Dialogforums. Bisher wurden dazu die Landkreise und die Region Hannover angeschrieben, um die Teilnahme der Kommunen abzustimmen. Dazu habe es schon eine Reihe positiver Rückmeldungen und Benennung von Teilnehmern gegeben, teilt das Ministerium mit.

Bürger sollen sich per
Internet beteiligen können

In gleicher Form sollen Verbände, Bürgerinitiativen und andere Interessenten die Möglichkeit erhalten, ihre Anliegen einzubringen und am Dialogforum teilzunehmen. Es soll außerdem für alle Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit geben, sich über eine Internetplattform in die Debatte einzubringen, Fragen zu stellen oder Anregungen einzubringen. Landesverkehrsminister Olaf Lies sagte dazu: "Ich gehe davon aus, dass natürlich auch das Dialogforum die Gelegenheit bietet, sich einzubringen."
Ursprünglich war vorgesehen, schon im Oktober dieses Jahres mit dem Beteiligungsverfahren zu beginnen. Dieser Prozess hat sich verzögert - unter anderem weil der Bund Wert darauf legt, dass aktuelle Verkehrsprognosen in den Dialogprozess einbezogen werden.

Minister: Gründlichkeit
geht vor Eile . . ."

Landesminister Olaf Lies betonte, dass die Verzögerung nicht zu einer Verzögerung bei der Gesamtplanung führe und weiterhin Gründlichkeit vor Eile gelte. „Ziel dieses Bürgerdialogs muss es sein, eine transparente und faire Form der Bürgerbeteiligung für dieses bedeutende und wichtige Infrastrukturprojekt zu gewährleisten. In dem Planungsprozess zur Y-Trasse sind über 20 Jahre vergangen, ohne dass es ein greifbares Ergebnis gibt.
Wir wollen die Fehler der Vergangenheit vermeiden und einen ergebnisoffenen Dialog-Prozess voranstellen. Hier geht jetzt aber auch bei der Vorbereitung Gründlichkeit vor Eile."
Trotzdem solle der Dialogprozess intensiv und wenn möglich innerhalb eines Jahres durchgeführt werden. Bahn und Bundesverkehrsministerium haben zugesagt, die Ergebnisse des Dialogforums - also auch die Kriterien, die einer Entscheidung zu Grunde liegen - bei der Variantenentscheidung zu berücksichtigen und in die neue Bundesverkehrswegeplanung einfließen zu lassen.

Land organisiert
das Dialogforum

Das Land Niedersachsen hat sich auf Bitten des Bundes und der Deutschen Bahn dazu bereit erklärt, die Organisation des Dialogforums zu übernehmen. Verkehrsminister Olaf Lies betonte: "Ich halte es für ganz wichtig, dass endlich Klarheit über das weitere Vorgehen und natürlich auch über die dann weiter zu untersuchenden Varianten hergestellt wird. Durch die Variantenuntersuchung der Bahn haben wir allerdings viele Regionen im Land, die nicht wissen, wie es weiter geht. Das ist kein Zustand. Wir müssen alles dafür tun, dass die Verunsicherung bei den Menschen abnimmt und wir endlich auch eine Infrastrukturverbesserung schaffen."
Ende Juli dieses Jahres hatten das Land Niedersachsen und die Bahn vereinbart, dass die bislang angewandten Bewertungskriterien und Bewertungsergebnisse zu den untersuchten Varianten der Y-Trasse im Korridor Hannover - Bremen/Hamburg offengelegt werden sollen. Ziel des Dialogs ist unter anderem die Erarbeitung von Kriterien zur Auswahl der optimalen Trasse und damit auch eine Reduzierung der Trassenvarianten.

Lies: "Wir beteiligen
die Bürger intensiv"

Dieser Informationsphase soll nun der vom Land Niedersachsen organisierte Dialog- und Beteiligungsprozess folgen. "Damit gehen wir in Niedersachsen einen ganz neuen Weg. Wir beteiligen die betroffenen Bürgerinnen und Bürger frühzeitig und intensiv am Entscheidungsprozess. Das schafft am Ende mehr Akzeptanz. Es löst aber sicher nicht die Betroffenheit dort vor Ort, wo am Ende die Realisierung erfolgen soll. Das wird eine weitere große Aufgabe bleiben", sagte Lies.