Steuergeld fließt in Städtebau

Kauroff und Fredermann sehen Vorteile für Isernhagen

ISERNHAGEN (r/gg). Im Rahmen der Förderungen zum Unterpunkt „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ erhält Isernhagen 200.000 Euro Fördergeld. Umweltminister Olaf Lies hat das entsprechende Städtebauförderungsprogramm 2018 bekannt gegeben. Das Investitionsvolumen beträgt rund 186,4 Millionen Euro. „Die Fördermittel für den Städtebau sind weiterhin sehr gefragt“, sagte der Minister. „Daraus wird deutlich, dass sich unsere Städte und Gemeinden sehr für ihre städtebauliche Weiterentwicklung engagieren.“
Mit dem neuen Städtebauförderungsprogramm stehen Bundes- und Landesmittel in Höhe von insgesamt rund 121,4 Millionen Euro für Niedersachsens Städte und Gemeinden zur Verfügung. Hinzu kommen der Eigenanteil der Gemeinden, der rund 54,8 Millionen Euro beträgt, und die sogenannten zweckgebundenen Einnahmen in Höhe von rund 10,2 Millionen Euro.
Im Programmjahr 2018 werden 17 Maßnahmen neu in das Städtebauförderungsprogramm aufgenommen; 185 Maßnahmen werden fortgesetzt und weiterhin bedarfsgerecht gefördert. 16 besonders finanzschwache Gemeinden werden dadurch entlastet, dass der kommunale Eigenanteil an den förderfähigen Kosten auf zehn Prozent gesenkt wird.
Zur Stärkung des ländlichen Raums werden Städtebauförderungsmittel zugunsten der Programme „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ und „Kleinere Städte und Gemeinden“ umverteilt, da diese Programme dort überwiegend zum Einsatz kommen. „Damit fließen für die nachhaltige Entwicklung insgesamt erneut rund zwei Drittel der gesamten Städtebauförderungsmittel in den ländlichen Raum“, so Olaf Lies. Die Städtebauförderungsmittel ermöglichen es den Städten und Gemeinden, ihre Ortskerne attraktiv zu gestalten, brachliegende Flächen zu aktivieren, Grün- und Freiflächen zu schaffen, sowie für eine zentralörtliche Versorgungsfunktion in ländlichen Gebieten zu sorgen. Auch der Umwelt- und Klimaschutz, die biologische Vielfalt, die Gesundheit und der soziale Zusammenhalt spielen eine große Rolle.
"Mit gezielten städtebaulichen Maßnahmen machen wir unsere Städte und Gemeinden lebenswerter und attraktiver und steigern die Lebensqualität der Bürger“, so der Minister. Zusätzlich zu den städtebaulichen Effekten mobilisiere jeder Euro für die Städtebauförderung ein Vielfaches an zusätzlichen öffentlichen und privaten Folgeinvestitionen. Davon profitiere insbesondere die regionale, häufig mittelständisch geprägte Wirtschaft. Der SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Kauroff zeigt sich erfreut über das neue Städtebauförderungsprogramm: „Die Fördergelder werden der Stadt Isernhagen helfen sich weiter positiv zu entwickeln und die Attraktivität der geförderten Gebiete zu steigern“. Auch der CDU-Landtagsabgeordnete sieht Isernhagen mit dem Zuschuss im Vorteil. Es sei ein wichtiger Ipuls für das Altwarmbüchener Zentrum, das konkret gefördert werden soll. 
Das komplette Städtebauförderprogramm 2018 mit einer alphabetischen Auflistung der geförderten Gesamtmaßnahmen der Programme sind auf der Internetseite www.umwelt.niedersachsen.de zu finden.