„Positive Erwartungen deutlich übertroffen“

Sie blicken auf ein Jahr erfolgreiche Zusammenarbeit im Rechnungsprüfungsamt zurück und wollen auch das „Krisenthema Umsatzsteuer“ gemeinsam angehen (v. l.): Arpad Bogya, Cornelia Erxlebe und Helge Zychlinski. (Foto: Bettina Garms-Polatschek)

Ein Jahr gemeinsames Rechnungsprüfungsamt der Kommunen Isernhagen und Wedemark

Von Bettina Garms-Polatschek

ISERNHAGEN. Seit einem Jahr sind die beiden Kommunen Isernhagen und Wedemark Kooperationspartner mit einem gemeinsamen Rechnungsprüfungsamt. Bürgermeister Arpad Bogya und dessen Wedemärker Amtskollege Helge Zychlinski sind mehr als zufrieden mit der Zusammenarbeit in diesem Bereich.
So sei in Isernhagen trotz anteiliger Aufgabe von Kapazitäten „überhaupt kein Nachteil in der Beratung“ wahrzunehmen“, äußerte sich Arpad Bogya zufrieden. Laut Helge Zychlinski seien die ohnehin schon positiven Erwartungen in den 12 Monaten „noch deutlich übertroffen worden“.
Cornelia Erxlebe arbeitet als Rechnungsprüferin mit 35 Wochenstunden an zwei Tagen pro Kommune in den Rathäusern vor Ort. Sie kümmert sich um die Beratung der Fachabteilungen und betreut Vergabeverfahren seitens des Rechnungsprüfungsamtes. Der Wedemärker Bürgermeister sieht vor allem die Beratungsleistung als „Gold wert“ an. In der Vergangenheit sei dieser Bereich noch über die Region Hannover abgewickelt worden.
Diese habe ihre Mitarbeiter jedoch nur zu Prüfungsverpflichtungen entsandt, eine unterjährige Beratung sei schlicht nicht möglich gewesen. „Jetzt klopft man bei Frau Erxlebe an und fragt, wie man das am besten abzuwickeln kann“, erklärt Zychlinski. Nachbesserungen oder Konflikte um unterschiedliche Rechtsauffassungen hätten oft zu doppelter Arbeit geführt und fielen jetzt weg, da diese Dinge von vornherein geklärt seien.
Helge Zychlinski lobte auch das höhere Tempo beim Thema Jahresabschlüsse: „Wir haben da hinterher gehinkt. Nun haben wir drei Abschlüsse in einem Jahr bewältigt.“ Dank der Arbeit von Cornelia Erxlebe sei in dem Bereich ordentlich „aufgeholt“ worden. Das hätte man in der vorherigen Konstellation nicht in dem Maße erreichen können. Letzten Endes sei die Aufgabenzusammenlegung auch eine wirtschaftliche Entscheidung gewesen, die sich durch die schnellere und reibungslose Abwicklung schon bewährt habe, so der Chef der Gemeinde Wedemark.
Die Bürgermeister sind sich einig, dass beide Kommunen deutlich zusammengerückt sind. Sorgen bereite ihnen jedoch das „Krisenthema Umsatzsteuer.“ „Wir werden fast wie Unternehmen behandelt und damit umsatzsteuerpflichtig“, betont Zychlinski. Ab 2021 wird die Umsatzbesteuerung der öffentlichen Verwaltung neu geregelt.
Wenn die Leistung einer Verwaltung zwar auf öffentlich-rechtlicher Grundlage getätigt wird, diese aber im Wettbewerb mit privaten Unternehmen steht, fällt Umsatzsteuer an. Der Fall tritt beispielsweise ein, wenn das Grünflächenamt Baumpflege- und –fällarbeiten durchführt, die ebenso gut von einem privaten Gartenbaubetrieb übernommen werden könnten.
„Das ist ein wahnsinnig dickes Brett, das zu bohren ist“, sagt der Wedemärker Bürgermeister. Arpad Bogya möchte die beiden Kommunen gut auf das Thema vorbereitet sehen, um das „richtige Augenmerk“ zu haben und Nachforderungen im Vorfeld zu vermeiden.
Dabei setzen er und Zychlinski auf die gemeinschaftlich umgesetzte hohe Beratungsleistung im Rechnungsprüfungsamt und die Fachkenntnis eines Steuerberaters. Hier wolle man möglichst eng zusammen arbeiten und gemeinsam nach einem Steuerberater suchen, der bei der Einführung der neuen Prozesse in Isernhagen ebenso wie in der Wedemark Unterstützung leisten solle.