Klärschlammverbrennung im Fokus

CDU Isernhagen enttäuscht über die Antwort der Verwaltungsspitze der Landeshauptstadt

Isernhagen/Hannover (r/bs). Die CDU Isernhagen mit ihrem Bürgermeisterkandidaten Tim Mithöfer hatte den grünen Oberbürgermeister Hannovers Belit Onay in einem offenen Brief um seine Position zur geplanten Klärschlammverbrennung am Altwarmbüchener See gebeten.
Die CDU Isernhagen begleitet bereits seit längerem das kritisch zu bewertende Vorhaben einer Klärschlammverbrennungsanlage in Lahe in unmittelbarer Nähe zum Altwarmbüchener See. Da weder die Verwaltung der Gemeinde Isernhagen noch die politischen Gremien unmittelbar Mitwirkung auf das Verfahren haben und die Genehmigungsbefugnis an anderer Stelle liegt, ist insbesondere die Stellungnahme der Verwaltung ein Instrument der Mitsprache.
Unmittelbare Einwirkung hat jedoch die Verwaltungsspitze der Landeshauptstadt in Person von Oberbürgermeister Berit Onay. Diesen hat die CDU Isernhagen in einem offenen Brief um Stellungnahme und eigene Position zu diesem Projekt gebeten.
Die Stellungnahme der grünen Verwaltungsspitze liegt nun seit einigen Tagen vor. Sowohl Ratsfraktion als auch Tim Mithöfer zeigen sich enttäuscht, dass die Antwort nicht von Oberbürgermeister Onay selbst, sondern von der 1. Stadträtin Frau Tegtmeyer-Dette erfolgte. Im Sinne eines guten nachbarschaftlichen und verantwortungsvollen Miteinander war davon ausgegangen worden, dass der Oberbürgermeister diese Stellungnahme persönlich gibt.
Zu den Verfahrenstechniken und der Anlagentechnik äußert sich die CDU-Ratsfraktion nicht, da schlicht die erforderlichen detaillierten Fachkenntnisse fehlen. Diese werden jedoch auf Seiten der Landeshauptstadt erwartet, da die Verbrennungsanlage auf deren Stadtgebiet errichtet werden soll.
Einig ist man sich jedoch darin, dass die Belastungen für die Menschen in Isernhagen so gering wie möglich zu halten sind, da auch durch die Mülldeponie und die Müllverbrennungsanlage bereits Emissionen auf den Altwarmbüchener See und die Bürger insbesondere von Altwarmbüchen einwirken. Dieser Anspruch muss klar formuliert sein und eine Berücksichtigung seitens der Genehmigungsbehörden wird erwartet. Um einen besseren Einblick in das Verfahren und die technischen Möglichkeiten zu erhalten, regte die CDU im Planungsausschuss an, die Verwaltung der Gemeinde möge einen Vertreter von enercity zu einer Ausschusssitzung einladen, um das Vorhaben detailliert zu erläutern.
Irritiert bis enttäuscht zeigte sich daher die CDU Isernhagen über die Antwort auf den offenen Brief. Hierin wird in erster Linie auf das ordnungsgemäße Verfahren verwiesen, zu dem es keine Beanstandungen gäbe. Weiterhin führt die Verwaltungsspitze Hannovers an, dass es aus ihrer Sicht weder zum Zeitpunkt der Beantragung noch jetzt bessere Verfahren gäbe, um die Klärschlämme zu verwerten und entsorgen.
Abschließend verweist die 1. Statdträtin auf die „eigenständige unternehmerische Entscheidung von Enercity“. Für den CDU-Bürgermeisterkandidaten Tim Mithöfer ergibt sich hieraus ein Fazit: „Die grüne Verwaltungsspitze von Hannover billigt die Klärschlammverbrennung in Lahe und das Wohl der Bürgerinnen und Bürger von Isernhagen spielt in den Überlegungen und im Genehmigungsverfahren keine bedeutsame Rolle ... .“