Isernhagener Rat konstituierte sich in Einmütigkeit

Zu Stellvertretern des Bürgermeisters wurden (v.l.) Wolfgang Hansen (SPD) und Dr. Renate Vogelgesang (CDU) gewählt. (Foto: Renate Tiffe)
 
Herbert Löffler (stehend/SPD) leitete die Ratssitzung. (Foto: Renate Tiffe)

Vorsitzender wurde in Abwesenheit gewählt

ALTWARMBÜCHEN (ti). Eine buntere Zusammensetzung haben die Wähler für den Isernhagener Rat gewollt. Die CDU hat ihre absolute Mehrheit verloren und ist mit 15 Sitzen vertreten. Die SPD hat 9 Sitze inne und Bündnis 90/Die Grünen sind von drei auf sechs Sitze aufgestiegen. Erstmals zählt jetzt auch ein Linker zu den Ratsmitgliedern. In seiner ersten, der konstituierenden Sitzung, bei der es um die Verteilung der Posten für die Ratsarbeit geht, zeigte sich die Versammlung in großer Einmütigkeit.
Vor einer größeren Zuschauerzahl - darunter mehrere ehemalige Ratsmitglieder - eröffnete CDU-Ratsfrau Christa Reschke, sozusagen als „Alterspräsidentin“ die Sitzung. Bürgermeister Arpad Bogya verpflichtete die neuen Ratsmitglieder zur Amtsverschwiegenheit, zum Mitwirkungs- und Vertretungsverbot. Ihre Unterschrift unter die entsprechenden Bestimmungen besiegelte er per Handschlag.
Die Vorsitzenden der vier Ratsfraktionen wurden benannt. Es sind dies bei der CDU Helmut Lübeck, bei der SPD Thomas Hahn, bei den „Grünen“ Christiane Müller-König und Karsten Kowalla bei der FDP. Als Ratsvorsitzenden schlug Lübeck den langjährigen Ratsherrn Heinrich Burchard vor. Er war an diesem Abend verhindert, wurde aber einstimmig in diesem Amt bestätigt. Ebenso einstimmig gewählt wurde sein Stellvertreter Herbert Löffler. Dem Ratsneuling aus der SPD-Fraktion fiel von da an die Leitung der Sitzung zu, der er sich mit Lockerheit entledigte. Zu Stellvertretern des Bürgermeisters wurden Dr. Renate Vogelgesang (CDU) und Wolfgang Hansen (SPD) gewählt.
In interfraktionellen Gesprächen war die Geschäftsordnung bereits beraten worden. Sie basiert seit dem 1. November auf dem neuen Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz anstelle der früheren Niedersächsischen Gemeindeordnung. Danach wurde die Zahl der Mitglieder im Verwaltungsausschuss, dem Hauptausschuss unter dem Vorsitz des Bürgermeisters auf acht erhöht, vier der CDU angehörend, zwei der SPD und jeweils einer den „Grünen“ und der FDP. Benannt wurden für die CDU Renate Matz-Schröder, Dr. Renate Vogelgesang, Helmut Lübeck und Hendrik Rathmann, für die SPD Wolfgang Hansen und Thomas Hahn, für die „Grünen“ Christiane Müller-König und für die FDP Karsten Kowalla. Der „Linke“ Heiko Weichert ist als Einzelner nicht vertreten. In einem Antrag zur Geschäftsordnung stellte er als Fraktionsloser die Bedingungen für seine Mitwirkung im Rat dar. Da der Antrag zu spät eintraf, soll in der nächsten Ratssitzung über die einzelnen Punkte entschieden werden.
Einen etwas veränderten Zuschnitt bekamen die Fach-Ausschüsse. Bisher war die vorbereitende Ratsarbeit auf vier Gremien aufgeteilt: den Wirtschafts-, Finanz- und Feuerschutzausschuss, den Schul-, Kultur- und Sportausschuss, den Ausschuss für Soziales, Familie und Senioren und den Planungs- und Bauausschuss, der um Umweltrelevante Aufgaben erweitert wurde. Neu hinzu kommt der Betriebsausschuss, der u.a. für die im Eigentum der Gemeinde befindlichen Gebäude zuständig ist und für den noch die passende Bezeichnung zu finden ist .
Bei der Besetzung der Posten für Vorsitz und Stellvertretung - so geregelt, dass der Stellvertreter jeweils der anderen Fraktion angehört – gab es für die bekannten vier Ausschüsse keine Einwände. Eine Konfrontation bahnte sich jedoch beim Betriebsausschuss an, dessen Vorsitz die „Grünen“ beanspruchten. Als Stellvertreter schlug Christiane Müller-König FDP-Ratsmitglied Jürgen Hartmann vor. Damit mochte sich der CDU-Fraktionsvorsitzende Helmut Lübeck nicht abfinden („Wir sind die Mehrheitsfraktion“). Entschieden wurde zugunsten von Hartmann.
Offenbar müssen sich die Christdemokraten in ihre neue Rolle ohne die absolute Mehrheit erst hineinfinden. Unübersehbar und unüberhörbar war das immens gestiegene Selbstvertrauen der „Grünen“-Fraktion. Es wird spannend im Isernhagener Rat. Ein „vernünftiges Umgehen miteinander“ hatte der stellvertretende Ratsvorsitzende Herbert Löffler empfohlen.
Ohne Schwierigkeiten über die Bühne ging die Besetzung der zahlreichen Posten und Ämter in den verschiedenen Institutionen der Gemeinde.