Rat der Stadt Burgwedel verabschiedete den Haushalt für 2011

Etwas überrascht war Gisela Giesche-Lazar schon, als zunächst Dr. Hendrik Hoppenstedt, links, und schließlich die Fraktionsvorsitzenden, wie hier Joachim Papenburg, ihr zum Abschied Blumensträuße überreichten. (Foto: Hans Hermann Schröder)

SPD-Ratsherrin Gisela Giesche-Lazar zieht sich zurück

GROSSBURGWEDEL (hhs). Am Montagabend hatte der Rat der Stadt Burgwedel zu seiner letzten Sitzung in diesem Jahr in den neuen Amtshof geladen. Hauptpunkt auf der „überschaubaren“ Tagesordnung war die Verabschiedung des Haushaltsplans für das kommende Jahr. Doch bevor die Ratsmitglieder in die Tagesordnung einstiegen, wurden einige Ehrungen und Verpflichtungen vollzogen.
Zunächst erhielt der SPD-Ratsherr und Fraktionsvorsitzende Joachim Papenburg die Silberne Ehrennadel der Stadt Burgwedel für 15-jährige ehrenamtliche Tätigkeit in den politischen Gremien der Stadt. Bürgermeister Dr. Hendrik Hoppenstedt vollzog die Ehrung. Papenburg habe sich zunächst für die SPD im Ortsrat Engensen engagiert, später auch im Rat der Gemeinde. Er habe in vielen Ausschüssen mitgearbeitet, in der gegenwärtigen Wahlperiode sei er Mitglied des Planungs- und Hochbauausschusses, im Verwaltungsausschuss und übe die Funktion des Fraktionsvorsitzenden bei der SPD aus. Seit einer Woche ist Joachim Papenburg auch stellvertretender Vorsitzender des Wasserverbandes Nordhannover.
Die SPD-Ratsherrin Gisela Giesche-Lazar hatte im Vorfeld der Sitzung erklärt, sie werde ihren Sitz in dem Gremium zurückgeben. Hier musste der Rat den Sitzverlust feststellen. Der Bürgermeister erinnerte in seiner kurzen aber herzlichen Laudatio daran, dass Frau Giesche-Lazar am Tag genau vor sechs Jahren als Nachrückerin Mitglied im Stadtrat geworden sei. Bei der Kommunalwahl 2006 habe die Fuhrbergerin ihr Mandat wieder erlangt und sei Mitglied im Schulausschuss und Vorsitzende des Sozialausschusses gewesen. „Wir tun uns mit ihrem Weggang schwer“, bedauerte Hoppenstedt diesen Schritt. „Die Zusammenarbeit mit Ihnen war immer von Kompetenz und Sachlichkeit geprägt. Es war ein wirklich gutes Miteinander“. Dann gab es Blumensträuße, zunächst vom Bürgermeister und anschließend von den Fraktionsvorsitzenden. Gisela Giesche-Lazar war sichtlich gerührt und überrascht. „Die Zusammenarbeit war immer sehr angenehm. Wir haben immer alle mehr über das Verbindende geredet, als über das, was uns trennt“, sagte sie. Gleich im Anschluss wurde ihr Nachfolger Siegfried Schramke verpflichtet.
Vor der Abstimmung über den Haushaltsplan für 2011 machten alle Fraktionen klar, dass sie mit diesem weitgehend zufrieden sind. Alle hoben hervor, dass die Stadt keine neuen Schulden mache, keine Steuern erhöhen werde und sie den eingeschlagenen Weg, Kosten zu reduzieren durch Einnahmeerhöhungen unterstützen werden. Der Haushalt sei ausgeglichen, nachhaltig, familiengerecht und zukunftsorientiert. Heinz-Theo Rockahr, Ortsbürgermeister von Thönse, hatte allerdings noch eine Nachforderung: Die großen Tore des Feuerwehrgerätehauses in Thönse seien absolut marode und ließen sich bei dieser Witterung kaum öffnen. Das Thema sei seit Jahren ein Dauerbrenner im Rat und dem Fachausschuss und müsse nun endlich vom Tisch. 15.000 Euro forderte er dafür in den Haushalt zu stellen. Sein Amtskollege Friedhelm Stein pflichtete ihm bei, und der Rat stimmte dem Antrag einstimmig zu.
Weitere Geschenke wollte das Gremium an diesem Abend allerdings nicht machen. Auch Heinz Visel von der Fraktion der Grünen hatte noch ein Anliegen in Sachen Klimaschutz. Er schlug zum einen vor, 30.000 Euro für eine halbe Stelle für externe Maßnahmen zum Klimaschutz zu schaffen, zum anderen 100.000 Euro für erste Maßnahmen im Klimaschutz in den Haushalt einzustellen, „damit wir handlungsfähig auf diesem Gebiet bleiben“. Beide Anträge scheiterten am Widerstand der CDU. Der Haushalt für 2011 aber wurde bei nur einer Gegenstimme angenommen.