Dem Bund fehlt das Geld: Die Y-Trasse ist zunächst vom Tisch

Viele Schienen- und Straßenbauprojekte vorerst auf Eis gelegt

BURGWEDEL (hhs). Mit dem Bau der Y-Trasse wird in den kommenden fünf Jahren nicht begonnen werden. Das meldete gestern Vormittag „Spiegel-Online“ unter Berufung auf einen Bericht der „Süddeutschen Zeitung“. Als Begründung heißt es bei Spiegel-Online, dem Bund gehe das Geld aus für neue Bahn- und Straßenprojekte. Das Bundesverkehrsministerium wolle nun zahlreiche Bauvorhaben aus seinem aktuellen Fünfjahres-Plan streichen. Viele ältere Projekte seien noch nicht fertig gebaut und die Vorhaben würden immer teurer.
Angesichts begrenzter Mittel werde es „in den nächsten Jahren grundsätzlich keine Neubeginne geben“, zitiert die Süddeutsche Zeitung wörtlich den Entwurf des neuen Fünfjahres-Plans des Bundesverkehrsministeriums. Viele Projekte wurden danach bis 2015 aus dem Plan heraus genommen. Unter diesen Großprojekten finde sich die für den Güterverkehr wichtige so genannte Y-Trasse, die Engpässe in Norddeutschland auflösen sollte.
Das Bundesverkehrsministerium stellt den Investitionsrahmenplan alle fünf Jahre auf und konkretisiert darin die Bauvorhaben des Bundes. Im letzten Rahmenplan waren neben den beiden Großprojekten Y-Trasse und Rhein-Ruhr-Express auch der Ausbau weiterer Bahnknotenpunkten vorgesehen. Sie alle liegen jetzt vorerst auf Eis. In der angegebenen Begründung finden sich genau die sachlichen Einwendungen wieder, die hiesigen Bürgerinitiativen gegen den Bau einer solchen Bahntrasse immer wieder angeführt werden: Fehlkalkulation der Kosten, steigende Baupreise und Ausbau der bestehenden Infrastruktur.
Der vorige Investitionsrahmenplan gehe von einem Bedarf von 8 Milliarden Euro aus für die kommenden fünf Jahre. Nun fehlen offenbar diese Mittel. Diese reichten nicht, um „den dringendsten Investitionsbedarf für den Aus- und Neubau zu decken. Schließlich seien viele Projekte noch nicht fertig, zudem sei mehr Geld für die Erhaltung der bestehenden Infrastruktur nötig“, heiße es in dem Entwurf.
Hintergrund dieser Streichungen sind laut Süddeutscher Zeitung gestiegene Baupreise und ein großer Bestand an bereits begonnen aber noch nicht abgeschlossenen Bauvorhaben. Viele ,Projekte seien teurer geworden als ursprünglich angenommen, was an gestiegenen Baukosten oder an nachträglichen Korrekturen gelegen habe.
Auf Nachfrage von Spiegel-Online habe das Bundesverkehrsministerium konstatiert, Bauen sei insgesamt teurer geworden, so lasse sich mit gleich bleibenden Mitteln zwangsläufig weniger erreichen. Zum Plan wollte sich das Ministerium nach der Süddeutschen Zeitung nicht äußern. Nur soviel äußerte ein Sprecher: „Klar ist aber, dass wir in den nächsten Jahren viel mehr in die bestehende Infrastruktur investieren müssen. So viel Ehrlichkeit muss sein“.
Bis zum Redaktionsschluss lag eine Stellungnahme des Bundesverkehrsministeriums auf eine Anfrage der Burgwedeler Nachrichten zur Konkretisierung des Sachverhalts noch nicht vor.