Bürgermeister legt Haushalt für 2012 im Finanzausschuss vor

Der Haushalt ist eingebracht: (v.l.) Heiner Neddermeyer, Vorsitzender des Finanzausschusses, Dr. Hendrik Hoppenstedt, Stadtkämmerer Christian Möhring und Mario Kleiß von der Steuerabteilung. (Foto: Hans Hermann Schröder)

2011: „Schöner geht’s nicht, besser kann ein Jahr nicht laufen“

BURGWEDEL (hhs). Am Montag hat Burgwedels Bürgermeister Dr. Hendrik Hoppenstedt den Haushalt für das Jahr 2012 in den Finanzausschuss eingebracht. Es ist Tradition in Burgwedel, dass zu Beginn der Diskussion immer einige Anmerkungen zum Jahresabschluss 2011 gemacht werden, und diesen Teil leitete Hoppenstedt mit den Worten ein: „Dazu gibt es viele gute Nachrichten“. Der Haushalt für das kommende Geschäftsjahr zunächst eine harte Nuss, denn es wird der erste sein, der nach dem so genannten „Doppik“ Verfahren berechnet wird. „Doppik“ steht für „doppelte Buchführung in Konten“ und muss in allen Kommunen spätestens 2013 eingeführt werden.
Die Stadt Burgwedel rechnet für 2011 bei der Gewerbesteuer mit einem Ergebnis von ca. 13,5 Millionen Euro, was etwa 3,5 Millionen Euro mehr ist als im Vorjahr und damit ein bisher nie da gewesener Höchststand. Auch der Anteil an der Einkommenssteuer werde um 500.000 Euro über dem Ergebnis des Vorjahres liegen, führte Dr. Hoppenstedt aus. Sorgen bereiten ihm nur die viel gepriesenen Rücklagen der Stadt Burgwedel. Dabei handelt es sich um erwirtschaftetes Kapital der Kommune, das fest angelegt ist. „Die Rücklagen sind deutlich weniger produktiv als in den Vorjahren“, sagte er. Zwar würden die Zinseinnahmen der Stadt den im Haushalt 2011 formulierten Ansatz um etwa 150.000 Euro übersteigen, lägen aber um 90.000 Euro unter dem Ertrag von 2010.
Das Jahr 2011 werde voraussichtlich mit einem um etwa sechs Millionen Euro positiveren Ergebnis gegenüber dem Plan führen. Auf eine Entnahme aus den Rücklagen in Höhe von 4,3 Millionen Euro, die im Plan noch ausgewiesen war, könne verzichtet werden. „Es lässt sich feststellen, dass das laufende Jahr in jedem Fall mit einem Überschuss abschließen wird. Schöner geht es nicht, besser kann ein Jahr nicht laufen“, so Hoppenstedts Fazit.
Die Eckdaten des Haushalts 2012: Bürger, Vereine, Institutionen und Verbände erhalten Leistungen und Zuwendungen in gewohnter Weise. Kindergärten, Schulen, Feuerwehr, Seniorenbegegnungsstätte, Jugendzentrum, Jugendhilfe sowie Kulturförderung werden mindestens auf Vorjahresniveau versorgt, ebenfalls die Ortsräte. Die Hebesätze für Grundsteuer A und B bleiben unverändert, ebenso der Hebesatz für die Gewerbesteuer. Auch die Gebühren für die vom Bürger genutzten Einrichtungen wie Freibad, Friedhofswesen, Kitas bleiben gegen 2011 unverändert. Lediglich bei der Schmutzwasserbeseitigung wird es aufgrund der erheblichen Investitionen zu einer Gebührenanhebung kommen.
Im Haushaltsplanentwurf 2012 rechnet die Verwaltung mit ordentlichen Erträgen in Höhe von 34.750.600 Euro und ordentlichen Aufwendungen in Höhe von 38.773.200 Euro. Die Gesamteinzahlungen sind mit 33.747.700 Euro kalkuliert, die Gesamtauszahlungen mit 40.571.800 Euro. Der Finanzausschuss beschloss einstimmig, den Haushaltsentwurf für 2012 den Fraktionen zur Beratung vorzulegen. Der Bürgermeister und die Vertreter der Verwaltung boten den Fraktionen Hilfestellung an, die Neuerungen der Haushaltsplanung nach „Doppik“ zu verstehen.