Alle Wahlvorschläge passierten den Ausschuss ohne Beanstandungen

Es hatte keinerlei Beanstandungen durch die Verwaltung gegeben: Der Wahlausschuss musste über die Listen der Parteien jeweils einzeln abstimmen. (Foto: Hans Hermann Schröder)
 
Die Mehrheit unter den Zuhörern bei der Sitzung des Wahlausschusses stellten die von den Parteien und Gruppierungen gewählten Vertrauenspersonen. (Foto: Hans Hermann Schröder)

Wahlausschuss tagte am vergangenen Donnerstag im Amtshof

GROSSBURGWEDEL (hhs). Der sogenannte Wahlausschuss ist eine Einrichtung in allen Niedersächsischen Kommunen, der nur zweimal im Verlauf einer Wahlperiode tagt. Seine Aufgabe besteht darin, die Wahlvorschläge der Parteien und Gruppierungen, die sich in der Kommune mit mehr oder weniger Kandidaten zur Wahl stellen wollen, auf ihre Rechtmäßigkeit hin zu überprüfen. Seine zweite und letzte Aufgabe folgt nach der Wahl in der Feststellung des Offiziellen Ergebnisses. Der Wahlausschuss der Stadt Burgwedel traf sich am vergangenen Donnerstag im Amtshof zu seiner Sitzung zur Überprüfung der Wahlvorschläge: Es gab keinerlei Beanstandung an allen Listen, die die Parteien vorgelegt hatten.
Normalerweise sitzen in den städtischen Ausschüssen Vertreterinnen und Vertreter der im Stadtrat vertretenen Parteien. Das wird im Wahlausschuss anders gehandhabt, weil es keinen Sinn macht, wenn gewählte Vertreter darüber bestimmen, wen sie als Kandidat zur Wahl der nachfolgenden politischen Gremien zulassen. Ausschussvorsitzende ist die erste Stadträtin Burgwedels, Christiane Concilio, in ihrer Funktion als Wahlleiterin, Schriftführerin ist Astrid Welzer und stellvertretender Vorsitzender Götz-Gero Möller, als Vertreter von Christiane Concilio. Weitere Mitglieder werden von den Parteien und Gruppierungen vorgeschlagen und per Handschlag verpflichtet. Sie werden aus der Gruppe der sogenannten Vertrauenspersonen ausgewählt, die die Parteien und Gruppierungen im Verlauf ihrer Mitgliederversammlung zur Nominierung ihrer Kandidaten benannt haben.
Sonst ist das Procedere eigentlich so, wie in den anderen Ausschüssen auch: Die Verwaltung hat die Listenvorschläge der Parteien oder die Wahlvorschläger für die Bürgermeisterwahl auf Beanstandungen hin überprüft. Für die Vorschläge der Parteien zur Kommunalwahl am 11. September in der Stadt Burgwedel gab es keinerlei Beanstandungen, so das Fazit der Stadtverwaltung. Nun hatte der Wahlausschuss nur noch einzeln über die Personenvorschläge und Listen abzustimmen. Damit ist sichergestellt, dass alle zwingend vorgeschriebenen Formalitäten und Voraussetzungen vorliegen, dass die Kommunalwahl stattfinden kann.
Für die Bürgermeisterwahl können Dr. Hendrik Hoppenstedt für die CDU und Karin Beckmann für die SPD kandidieren. Zur Stadtratswahl im Wahlbezirk I Großburgwedel/Oldhorst tritt die SPD mit 7, die CDU mit 20, die FDP mit 8, Bündnis 90/Die Grünen mit 5, die Piratenpartei mit einem, die Wählergemeinschaft Engenser Bürger mit 5 und die Unabhängigen für Burgwedel mit 3 Kandidaten an. Für den Wahlbezirk II/Ortschaften treten die SPD mit 9, die CDU mit 20, die FDP mit 6, Bündnis 90/Grüne ebenfalls mit 6, die WEB mit 3 und die Unabhängigen für Burgwedel auch mit drei Kandidaten an.
In Engensen stellt die SPD 9, die CDU 6, die FDP einen und die WEB 10 Kandidaten zur Wahl.
In Fuhrberg ist das überschaubarer. Hier tritt die SPD mit 4 und die CDU mit 10 Kandidaten an. Großburgwedel: 6 Kandidaten für die SPD, 13 für die CDU und 4 für die SPD. In Kleinburgwedel sieht die Verteilung so aus: 3 für die SPD, 6 für die CDU und 2 für Bündnis 90/Grüne. In Oldhorst tritt die CDU mit 5 Kandidaten an, SPD und Grüne mit jeweils einem. Übersichtlich ist es auch in Thönse: 3 für die SPD, 5 für CDU und ein Kandidat für die FDP. Interessant wird der Wahlzettel in Wettmar aussehen: Hier tritt die SPD mit 5, die CDU mit 9, die Grünen und die FDP mit jeweils zwei und die WWB mit 5 Kandidaten zur Wahl an.