Stadt will City aufwerten

Auch Konzepte gegen Leerstand könnten im Rahmen einer Städtebauförderung entwickelt werden.

Antrag auf Aufnahme in die Städtebauförderung geplant / Rat entscheidet am 29. Oktober

Burgdorf (fh). Die Stadt Burg­dorf will sich um Aufnahme in die Städtebauförderung des Landes Niedersachsen bewerben. Als Sanierungsgebiet schlägt sie dafür die Innenstadt vor. In diesem Bereich sollen mithilfe von Fördermitteln Missstände behoben werden: Ziel ist es, beispielsweise marode Gebäude und Straßen zu sanieren, dem Leerstand in Geschäftsgebäuden entgegenzuwirken sowie Aufenthaltsqualität und Verkehrsführung zu verbessern.
All das geht nicht von heute auf morgen: Die Bewerbung soll zum nächstmöglichen Zeitpunkt am 1. Juni 2021 eingereicht werden. Eine Aufnahme in die Städtebauförderung wäre dann frühestens ein Jahr später, also im Sommer 2022 möglich. Wenn alles glatt geht, könnte die Stadt dann bis zu 15 Jahre lang von einer finanziellen Unterstützung durch Land und Bund profitieren und in diesem Zeitraum unterschiedliche Maßnahmen umsetzen.
Doch bevor es soweit ist, muss sie jetzt zunächst einmal selbst Geld in die Hand nehmen. Denn um ihre Bewerbung stichhaltig begründen zu können, will die Verwaltung ein externes Planungsbüro mit vorbereitenden Untersuchungen beauftragen. Dafür veranschlagt sie Kosten von etwa 50.000 Euro. Im Verwaltungsausschuss haben die Politiker dem Vorhaben bereits zugestimmt. Die endgültige Entscheidung trifft der Rat am 29. Oktober.
Anschließend will die Stadt dann ein Planungsbüro suchen. Seine Aufgabe wäre es, städtebauliche Missstände zu beschreiben und zu bewerten, Sanierungsziele festzulegen und geeignete Maßnahmen zu entwickeln. An diesem Prozess sind auch betroffene Eigentümer, Mieter und Pächter zu beteiligen, ebenso öffentliche Aufgabenträger wie beispielsweise die Feuerwehr. Mit dem Beginn der vorbereitenden Untersuchungen sind die Grenzen des Sanierungsgebietes übrigens noch nicht in Stein gemeißelt, sondern es kann bei Bedarf noch angepasst werden.
Falls die Stadt Burgdorf 2022 in die Städtebauförderung aufgenommen wird, wären damit erhebliche finanzielle Erleichterungen verbunden. Land und Bund würden sie dann beispielsweise dabei unterstützen, Gebäude, instand zu setzen und energetisch zu modernisieren oder Straßen und Plätze zu sanieren und aufzuwerten. Aber auch Gutachten zu Bevölkerung, Wohnungsmarkt und Verkehr wären förderfähig. Bei all diesen Maßnahmen würden Bund und Land zusammen mindestens zwei Drittel der Kosten tragen, die Kommune ein Drittel. Und da sich Burgdorf in der Haushaltssicherung befindet, könnte die Stadt sogar beantragen, ihren Eigenanteil auf zehn Prozent zu reduzieren.
Die Städtebauförderung käme übrigens nicht nur dem kommunalen Haushalt zugute, sondern auch privaten Eigentümer im Bereich der Innenstadt. Auch sie hätten die Möglichkeit, für Sanierungsmaßnahmen Fördermittel zu beantragen.