Stadt nimmt weniger Steuern ein

Einbußen wegen der Corona-Epidemie fallen geringer aus, als befürchtet

Burgdorf (fh). Die Stadt Burgdorf nimmt 2021 und 2022 wegen der Corona-Epidemie voraussichtlich weniger Steuern ein. Das geht aus der Mai-Steuerschätzung des Landes Niedersachsen hervor. "Die Zahlen sind für die Stadt nicht sonderlich erfreulich", urteilt Lars Hammermeister, der Leiter der Finanz- und Steuerabteilung. Die Einbußen fallen aber geringer aus als befürchtet und betreffen hauptsächlich die Einkommens- und die Vergnügungssteuer. Die Umsatzsteuer bleibt hingegen annähernd stabil und bei der Gewerbesteuer könnte es sogar ein leichtes Plus geben.
Und Hammermeister hatte im Finanzausschuss noch eine weitere gute Nachricht für die Kommunalpolitiker: Die Schlüsselzuweisungen des Landes Niedersachsen an die Stadt Burgdorf fallen dieses Jahr voraussichtlich höher aus, als erwartet. Auch wenn die Stadt dann ihrerseits eine höhere Regionsumlage entrichten muss, würde ihr das rund 145.000 Euro mehr in die Kasse bringen.
Die gesunkenen Steuereinnahmen macht das allerdings nicht wett. Aus der Einkommenssteuer erhält die Stadt Burgdorf in diesem Jahr voraussichtlich rund 15,3 Millionen Euro. Das sind etwa 370.000 Euro weniger als im Haushaltsplan angesetzt. Im nächsten Jahr kann sie mit 15,9 Millionen Euro rechnen und damit ungefähr 465.000 Euro weniger als im vorgesehen.
Mit deutlichen Einbußen rechnet die Stadt auch bei der Vergnügungssteuer, da Spielhallen und Gaststätten in Niedersachsen seit November monatelang geschlossen waren. Für die Zeit der Schließung gingen monatlich etwa 42.000 Euro verloren. Der Haushaltsansatz von 500.000 Euro könne demnach bei weitem nicht erreicht werden. Zumal noch nicht absehbar sei, wie schnell sich die Betroffenen Branchen erholten.
Die Einnahmen aus der Umsatzsteuer bleiben hingegen mit annähernd 1,3 Millionen Euro pro Jahr weitgehend stabil gegenüber dem Haushaltsplan. Wie sich die Gewerbesteuer entwickelt, kann die Stadt Burgdorf nach eigenen Angaben noch nicht verlässlich vorhersagen. Im Haushaltsplan hat sie für dieses und das nächste Jahr jeweils rund 8,5 Millionen Euro angesetzt. Die Steuerschätzung des Landes geht davon aus, dass die Erträge etwas höher ausfallen als erwartet. Auch in Burgdorf liegen sie aktuell etwas über dem Soll. Die Verwaltung hebt aber hervor, dass die Gewerbesteuer starken Schwankungen unterliege und sich das Bild im Jahresverlauf noch völlig verändern könne.
32 örtliche Unternehmen haben ihre Steuerzahlungen seit dem vergangenen Frühjahr wegen der Corona-Epidemie zinslos um drei Monate verschoben oder die Möglichkeit zur Ratenzahlung genutzt. Zusammengenommen ging es dabei um eine Summe von 329.000 Euro.