Oliver Sieke bleibt CDU-Vorsitzender

Oliver Sieke (vorne, Mitte) bleibt Vorsitzender der CDU-Burgdorf und will sich mit seinem neuen Vorstandsteam jetzt an die Arbeit machen. (Foto: privat/Horst Weick)
 
Der Vorsitzende der CDU Burgdorf Oliver Sieke wurde bei der außerordentlichen Mitgliederversammlung im Amt bestätigt. (Foto: privat)

Mitglieder bestätigen ihn mit 67 zu 34 Stimmen im Amt / Kritiker erheben weiterhin schwere Vorwürfe

Burgdorf (fh). Die CDU Burg­dorf hält an ihrem Vorsitzenden Oliver Sieke fest. Bei einer außerordentlichen Mitgliederversammlung haben ihn seine Parteikollegen mit 67 zu 34 Stimmen im Amt bestätigt. Freilich ein erheblich schlechteres Ergebnis als im Herbst 2019. Damals war er mit über 97 Prozent erstmals gewählt worden. Trotzdem zeigt sich Sieke zufrieden. „Mir fällt ein Stein vom Herzen. Ich hoffe, dass ich das Gröbste hinter mir habe“, sagt er. Schließlich hat er den parteiinternen Streit der vergangenen Wochen damit deutlich für sich entschieden.

Kritik an mangelnder Kommunikation

Mehrere Parteimitglieder werfen Sieke mangelnde Kommunikation und einen schlechten Führungsstil vor. Zu den Kritikern gehören neben dem Ratsherrn Mirco Zschoch unter anderem auch Sven Wessarges und Bastian Altenburg, die im bisherigen Vorstand Beisitzer waren. „Im Vorstand hat es keine zufriedenstellende Zusammenarbeit gegeben, der Team-Geist ist völlig verloren gegangen“, bemängelt Altenburg.
Für ihren Vorstoß konnte die Gruppe weitere Unterstützer gewinnen: Etwa 40 der insgesamt rund 180 Burgdorfer CDU-Mitglieder unterschrieben für eine außerordentliche Versammlung zur Neuwahl des Vorstandes. Damit war das erforderliche Quorum von 20 Prozent erreicht. Gemäß der Satzung des Stadtverbandes musste der amtierende Vorstand der Forderung deshalb innerhalb von drei Wochen nachkommen.
Die Vorstandswahl wäre in diesem Jahr ohnehin turnusgemäß dran gewesen, sollte aber eigentlich erst nach der Kommunalwahl im September stattfinden. Solange wollten die Kritiker nicht warten. „Wir waren überzeugt, dass es höchste Zeit gewesen wäre, uns für die Kommunalwahl, inhaltlich und personell neu aufzustellen. Wir brauchen zum Beispiel endlich ein Wahlprogramm“, begründet Marion Brockmüller. Die Hülptingserin hat bei der Mitgliederversammlung gegen Sieke für den Vorsitz kandidiert.

Der neue Vorstand des Stadtverbands

Die Wahlleitung übernahm der Geschäftsführer des CDU-Kreisverbandes Uwe Rebitzky, der dafür eigens nach Burgdorf gekommen war. Für den amtierenden Vorsitzenden Oliver Sieke stimmten 67 Mitglieder, für seine Herausforderin Marion Brockmüller 34 Mitglieder und damit weniger als ursprünglich für die außerordentliche Mitgliederversammlung unterschrieben hatten.
Sieke bleibt also im Amt und auch bei den übrigen Vorstandsposten setzten sich seine Wunschkandidaten durch: Gurbet Birgin und Robert Apel bleiben stellvertretende Vorsitzende und Christoph Konerding Schatzmeister. Auch die bisherigen Vorstandsmitglieder Beate Neitzel und Andreas Meyer sind weiterhin als Beisitzer dabei. Neugewählt wurden Ariane Thieleking als dritte stellvertretende Vorsitzende, Tanja Kicza als Schriftführerin und Klaus Wickboldt als dritter Beisitzer.
Oliver Sieke kündigt an, mit allen das Gespräch zu suchen. Außerdem wolle er die Parteimitglieder künftig regelmäßiger über Aktivitäten aus dem Vorstand und der Fraktion informieren, beispielsweise mit einem E-Mail-Newsletter. Dabei sei es ihm wichtig, die Arbeit künftig besser auf mehrere Schultern zu verteilen. „Mit dem neuen Vorstandsteam wird uns das gelingen“, zeigt er sich überzeugt.
Ausgeschieden sind die bisherigen Beisitzer Bastian Altenburg, Corina Höfner und Sven Wessarges, die sich gegen Sieke positioniert hatten. Nachdem der Vorsitzende im Amt bestätigt worden war, stellten sie sich nicht erneut zur Wahl. Auch Marion Brockmüller, lehnte es ab, als stellvertretende Vorsitzende zu kandidieren. „In einer anderen Konstellation hätte ich das gern gemacht. Aber unter Oliver Sieke wäre das für mich nicht vorstellbar“, begründet sie.

Unterstützung für Oliver Sieke

Die neue stellvertretende Vorsitzende Ariane Thieleking hat sich hingegen ganz bewusst entschieden, in den Vorstand wählen zu lassen. Seit Februar bringt sie sich verstärkt in die Partei ein. Und gerade die Zusammenarbeit mit dem Vorsitzenden Oliver Sieke und den weiteren wiedergewählten Vorstandsmitgliedern habe sie als unkompliziert erlebt. „Die vergangenen Wochen waren nicht einfach, aber es gab einen ganz starken Team-Gedanken“, sagt sie und ergänzt: „Wenn ich ein komisches Gefühl gehabt hätte, hätte ich jetzt nicht kandidiert. Schließlich ist es ein Ehrenamt und das mache ich nur, wenn ich mich dabei wohlfühle.“
Gerade den Vorwurf der mangelnden Kommunikation könne sie aus ihren persönlichen Erfahrungen nicht nachvollziehen. „Es gibt einen permanenten Austausch, wir sind fast täglich im Gespräch“, so Thieleking. Nun wolle sie dazu beitragen, die Gräben innerhalb der Partei zu überwinden. „Ich bin guter Hoffnung, dass uns das gelingen wird“, sagt sie.
Rückendeckung bekommt der Vorsitzende auch von Fraktionschef Klaus Köneke. „Oliver Sieke ist ein Arbeitstier und hängt sich für die Partei richtig rein. Und ich komme persönlich gut mit ihm zurecht“, sagt er. Teilweise könne die Unzufriedenheit auch mit der Corona-Epidemie zusammenhängen, vermutet er. „Ich habe den Eindruck, dass die Stimmung insgesamt deutlich gereizter ist. Außerdem fehlen die persönlichen Begegnungen, wo sich bei einem Bier oder einer Apfelschorle der ein oder andere Streit aus der Welt schaffen lässt“, so Köneke. Er wünsche sich, dass künftig wieder mehr über Inhalte debattiert werden könne, als über parteiinterne Abläufe.

Streit um Mitgliederanwerbung

Die Kritiker geben sich indes auch nach der Mitgliederversammlung wenig versöhnlich. „Demokratisch und juristisch ist die Abstimmung zwar korrekt gelaufen, moralisch halte ich sie aber für fragwürdig“, so Brockmüller. Ähnlich äußern sich auch Zschoch und Altenburg. Sie werfen Sieke vor, in den zurückliegenden Wochen gezielt Mitglieder angeworben zu haben, um seine Wiederwahl zu sichern. Dabei sei ihm eine Werbekampagne des Kreisverbandes zugute gekommen, die den Beitritt zum reduzierten Preis ermöglichte.
Sieke bestätigt, dass der CDU-Stadtverband in dem halben Jahr von September 2020 bis zur Mitgliederversammlung von 142 auf knapp über 180 Mitglieder gewachsen sei. Er macht aber seinen Gegnern den Vorwurf, zuerst auf diesen Mechanismus gesetzt zu haben. „Innerhalb kürzester Zeit sind allein 15 Einwohner aus Hülptingsen aus dem Umkreis meiner Herausforderin der Partei beigetreten. Das war für mich ein klares Signal, dass sie die Abstimmungsverhältnisse auf diesem Weg verändern wollten“, argumentiert er. Daraufhin habe er seinerseits Mitglieder angeworben. Brockmüller hält dagegen: „Die Hülptingserinnen und Hülptingser sind nicht aus taktischen, sondern aus inhaltlichen Gründen beigetreten. Nachdem der Rat die Gründung eines Orsrates in Hülptingsen abgelehnt hatte, wollten sie sich auf dieser Ebene politisch einbringen.“

Versammlung trotz Corona

Bereits im Vorfeld hatte es für Diskussionen gesorgt, dass die CDU Burgdorf mitten in der Corona-Epidemie überhaupt eine solche Großveranstaltung abhielt. Tatsächlich kamen am Samstagnachmittag rund 100 Mitglieder für etwa vier Stunden im Stadthaus zusammen. „Parteiveranstaltungen sind in der Corona-Verordnung explizit als Ausnahme erlaubt“, betont Sieke.
Trotzdem sehe auch er eine solche Zusammenkunft in der jetzigen Situation kritisch, ihm seien aber die Hände gebunden gewesen. „Das war keine aktive Entscheidung des Vorstands, sondern wir waren aufgrund der Unterschriftenliste per Satzung dazu verpflichtet“, betont Sieke. Um das Risiko zu minimieren, habe der Vorstand ein umfassendes Hygienekonzept erarbeitet und 150 Schnelltests beschafft. Der Zutritt zum Stadthaus wurde nur mit negativem Ergebnis gewährt.
Ein Online-Format sei nicht ohne Weiteres umsetzbar gewesen. „Theoretisch hätte dann zuerst der Vorsitzende gewählt werden und per Briefwahl bestätigt werden müssen, zwei Wochen später dann die Stellvertreter erneut mit anschließender Briefwahl und so fort“, schildert Sieke. Denn wer für den Vorsitz kandidiere und unterliege, könne ja noch für einen anderen Posten antreten. Doch mindestens genauso schwer habe für ihn ein anderes Argument gewogen: Er habe Sorge gehabt, dass vielen älteren Mitgliedern die Teilnahme an einer Videokonferenz nicht möglich gewesen wäre.