Jobcenter betrogen - Haftstrafe in Sehnde kassiert

Die Beamten des Hauptzollamts Hannover fahnden auch nach Leistungsbetrügern. (Foto: Zoll)

Hauptzollamt Hannover ermittelte Leistungsbetrüger

SEHNDE (r/kl). Leistungen vom Jobcenter bezogen und gleichzeitig selbstständig gearbeitet - das brachte einem Mann aus Sehnde jetzt eine fünfmonatige Haftstrafe ein.
Der 47-Jährige beantragte im Oktober 2013 beim Jobcenter der Stadt Lehrte Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II. Der Antrag wurde bewilligt. Für den Zeitraum vom 1. Oktober 2013 bis 31. März 2014 erhielt der 47-jährige Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts.
Das Hauptzollamt Hannover ermittelte jedoch, dass er gleichzeitig Einkommen aus einer gewerblichen Tätigkeit erzielte. Entgegen seiner Verpflichtung teilte er diese Erwerbstätigkeit dem Jobcenter Lehrte jedoch nicht mit. Dadurch entstand dem Leistungsträger ein Vermögensschaden von rund 2.100 Euro.
Das Amtsgericht Lehrte verurteilte den 47-Jährigen jetzt wegen Betruges zu einer Freiheitsstrafe von fünf Monaten. Da er vor Gericht kein Unbekannter war, konnte der Vollzug der Strafe nicht zur Bewährung ausgesetzt werden.
Das Jobcenter hat die unrichtigen Bescheide inzwischen aufgehoben und die zu Unrecht gezahlten Leistungen zurückgefordert. Außerdem hat der 47-jährige die Kosten des Verfahrens zu tragen. Das Urteil ist mittlerweile rechtskräftig.