Bohrende Fragen der Bürger in Aligse . . .

Nach der Eröffnung durch Bürgermeister Klaus Sidortschuk (vorn, re.) gab es aus dem Kreis der fast 400 Teilnehmer/innen im dafür eigens erweiterten Zuschauerbereich der Aligser Sporthalle vier Stunden lang viele bohrende Fragen zur geplanten Ansiedlung des Logistikzentrums von Aldi. (Foto: Walter Klinger)
 
Zu Beginn der Einwohnerver­sammlung übergab Doris Rohja­ns (Mitte, rechts) die 1.100 in den drei Dörfern gesammelten Protestunterschriften gegen das geplante Logistikzentrum an Bür­germeister Klaus Sidortschuk. (Foto: Walter Klinger)
 
Nach der Eröffnung durch Bürgermeister Klaus Sidortschuk (hinten, re., stehend) gab es aus dem Kreis der fast 400 Teilnehmer/innen im dafür eigens erweiterten Zuschauerbereich der Aligser Sporthalle vier Stunden lang viele bohrende Fragen zur geplanten Ansiedlung des Logistikzentrums von Aldi. (Foto: Walter Klinger)
 
Vor allem sie beantworteten die Fragen der Bürger: Der koordinierende Planer Georg Böttner (Büro „plan:b“), Aldi-Expansionsplaner Rouven Gercke, Aldi-Regionalgeschäftsführer Reinhard Reitzig, Bürger­meister Klaus Sidortschuk und die Fachdienstleiter der Stadtverwaltung Lehrte. (Foto: Walter Klinger)
 
Die Diskussion, in die hier Ortsbürgermeister Frank Seger (Mitte, links) und Aldi-Expansionsbeauftragter Rouven Gercke (re., ebenfalls im weißen Hemd) vertieft sind, wird auch in der zweiten Phase des Bebau­ungsplans weitergeführt. (Foto: Walter Klinger)

Bei Einwohnerversammlung zur Ansiedlung des neuen Aldi Logistikzentrums - Unternehmen: Wir werden die Vorgaben sogar noch unterschreiten

ALIGSE. Mehrheitlich ent­täuscht, verärgert und oft wohl auch voller Wut hat - zum Teil auch vorzeitig - am Dienstag­abend die deutliche Mehrheit der gut 400 Teilnehmer/in­nen die gegen 22.37 Uhr been­dete Einwohnerversammlung der Stadt Lehrte zur Ansied­lung des neuen ALDI-Logist­zentrums an der Autobahn bei Aligse verlassen.
Die Aligser, darunter viele sichtlich wütend, sehen in dem Planungsverfahren ihre durch­aus existenziellen Ängste nicht berücksichtigt. Zum Beispiel Feinstaubmessungen vor Ort und eine fachliche Abschät­zung etwaiger Immobilienwert­verluste seien nicht Gegenstand des Bauleitverfahrens, hatten nach halbstündigem Vortrag in einer vierstündigen Fragerun­de ohne Pause die Planer und Gutachter des Vorhabens den Aligsern geantwortet.
Dass es überhaupt zu der Einwohnerversammlung kam, war offensichtlich der Bürger­versammlung der neu gebil­deten Bürgerinitiative vor zwei Monaten mit mehr als 200 Teil­nehmer/innen zu verdanken. Nun sei es an der Zeit, Irrita­tionen und Falschmeldungen richtigzustellen, sagte der Lehr­ter Bürgermeister zu Beginn der offiziellen Einwohnerver­sammlung, einem Instrument der Kommunalverfassung um die Bürger über besonders wichtige Vorhaben zu unter­richten.
Dass es zu den kritischen Fra­gen, die „aber gestellt werden müssen“ erst anderthalb Jah­re nach Beginn des öffentli­chen und für alle Interessierten transparenten Bebauungsplan­verfahrens komme, habe ihn schon verwundert, bekundete der Lehrter Bürgermeister. Der aber auch keine Initiative ergrif­fen hatte, diese Versammlung schon zu einem früheren Zeit­punkt anzusetzen.
Bei der vorangegangenen Ver­sammlung der Bürgerinitiative war unter anderem die Informa­tionspolitik der Verwaltung kri­tisiert worden; aber auch, dass die Verwaltung selbst im Ver­fahren zu wenig kritisch sei, um die Bedenken der Bürger wirk­lich zur Überprüfung aufzuneh­men. Dies hatten auch die Frak­tionsvorsitzenden fast aller im Stadtrat vertretenen Parteien mitgehört - und offensichtlich zusätzlich auf die städtische Versammlung gedrungen.
In welcher der Bürgermeister den Bürger/innen versicherte, in dem ordnungsgemäßen und ergebnisoffenen B-Planverfah­ren würden alle ihre Rechts­ansprüche durch fachgerechte Überprüfung und das sachge­rechte Abwägen auch gegensätz­licher Interessen gewahrt. Noch sei erst der erste Teil des Bauleit­verfahrens abgeschlossen. Auch der zweite werde wieder mit ei­ner öffentlichen Auslegung er­folgen.
Seit in Aligse der Umfang des Bauvorhabens bewusst ge­worden war, arbeiten sich in ei­ner enormen Aufholjagd sechs Mitglieder der Bürgerinitiati­ve (BI) arbeitsteilig durch die Antragsunterlagen. Auch das Kräfteverhältnis am Experten­tisch der Einwohnerversamm­lung war geeignet, die Relation zu verdeutlichen: Neben dem ei­nen Vertreter der BI saßen ins­gesamt 13 Planer, Gutachter und Firmenvertreter.
Die BI startete gehandicapt in die Versammlung, da ihr mit dem Thema Emissionen be­fasstes Mitglied beruflich ver­hindert war. Und auch, dass die BI-Sprecherin Dr. Doris Rohahns wegen eines Infektes nicht selbst vortragen konnte, deutet auf die starke Belastung, über Wochen gewissermaßen zwei Hauptberufe ausüben zu müssen.
Immerhin konnte die BI-Spre­cherin unter starke Beifall ihrer Mitbüger/innen Bürgermeister Sidortschuk die 1.1000 in Aligse, Röddensen und Kolshorn gegen das Logistikzentrum gesammel­ten Unterschriften überreichen.
Vortragender für die BI war denn wie bei deren ersten Ver­anstaltung erneut der in Aligse wohnende Fachanwalt für Steu­er- und Gesellschaftsrecht, Dr. Otto Lüders. Er hatte einst das Gewerbegelände gegenüber der Autobahn entwickelt und beriet auch zu Aligser Grundstücks­verkäufen für Gewerbeflächen. Für viele Aligser gilt Lüders des­halb als besonders glaubwürdig. Nicht wenige Kommunalpoliti­ker, die unter Betonung des All­gemeinwohls die Ansiedlung des Logistikzentrums befürwor­ten, argwöhnen indes eine Ver­strickung in Interessenkonflikte.
In seinem 15-minütigem Vor­trag stellte Dr. Lüders mehre­re Hauptargumente in den Vor­dergrund: mit 17.000 Quadrat­metern Grundstücksgröße sei das Ansiedlungsvorhaben grö­ßer als der Ortskern von Aligse. Dass dadurch Lebensqualität und dörflicher Charakter der Ortschaft zerstört würden, hat­te - anders als seinen Ortsrat - auch den Aligser Ortsbürger­meister Frank Seger dazu be­wogen, das Bauvorhaben ka­tegorisch abzulehnen: „Keiner braucht das hier!“
Dr. Lüders referierte, warum: Die ermittelten Grenzwerte für die Ansiedlung basierten nur auf den Angaben von Aldi, be­sonders das Lärmgutachten sei deshalb nicht wirklich aussage­kräftig für die spätere tatsäch­liche Gesamtbelastung. Und die Berechnung erlaubter Kontin­gente für Lärmentwicklung er­laube Aldi auch sich wieder­holende einzelne Spitzenwerte, die zeitweise darüber liegen könnten. Gleich sechs Mal im laufenden Verfahren habe Aldi unterschiedliche Zahlen ge­nannt. Dass im Verfahren be­reits die Möglichkeit zur Er­weiterung abgesichert werden solle und dazu noch die verfüg­baren Emmissionskontingente ermöglichten der Firma, auch viel mehr als derzeit angekündigt umzusetzen.
Die derzeitigen Ankündi­gungen seien deshalb „so viel wert wie der Wetterbericht von morgen“. Und dazu sei es rech­tens, auch noch weitere benach­barte Flächen zu nutzen.
Trumpfkarte in Lüders immer wieder von rauschendem Pu­blikumsbeifall unterbrochenem Plädoyer war aber das Zitat aus der Stellungnahme der Stadt Lehrte zum MegaHub, wonach die A 2 und zuführenden Stra­ßen im hiesigen Bereich bereits total überlastet seien.
Hier zeigte sich, dass gegen fast übermächtige Verfahrensgeg­ner wie die Bahn auch die Stadt Lehrte offenbar gelegentlich ver­zweifelt argumentiert. Die zi­tierte Stellungnahme sei dadurch entstanden, dass die Bahn größer bauen wollte als beantragt, recht­fertigte der Bürgermeister. Flan­kiert vom Verkehrsgutachter im B-Planverfahren Aldi, der nach der Fertigstellung der jahrelan­gen Erneuerungsmaßnahmen nun für 20 Jahre Normalität auf der A 2 voraus sagt. Aus dem Pu­blikum wurde dies mit offenem Gelächter kommentiert.
Weiterer Kritikpunkt der BI und zugleich Frageanliegen von Anwohnern war die geplante Notausfahrt über das Mersefeld. Hierzu versicherte der Immobi­lien- und Expansionsbeauftrag­te der Aldi-Gesellschaft Siever­shausen, Rouven Gercke, über diesen Zuweg für Fahrräder und Pkw der Mitarbeiter würden Lkw nicht entlang geführt, al­lenfalls kurzzeitig, bis als erstes Bauvorhaben der im übrigen nur 18-monatigen Bauzeit die Zu­fahrt über eine Anbindung an die Westtangente und die A2 ge­sichert sei.
Dass die Beantragung des Vor­habens und die von der BI und den Anwohnern heftigst kriti­sierte Umwandlung in ein Indus­triegebiet rechtlich zulässig ist, bekräftigte Stadtbaurat Christian Bollwein. Vorrangflächen für Gewerbe könnten zu Gewerbe- und Industriegebieten weiterent­wickelt werden. Auch die Ände­rung des Flächenutzungsplans erfolge dabei öffentlich.
Von Beginn des Verfahrens an hätten er und seine Mitarbei­ter mit größtmöglicher Trans­parenz in den beteiligten Gre­mien informiert, bekräftigte Reinhard Reitzig, Geschäftsfüh­rer der in Sievershausen ansäs­sigen Aldi-Regionalgesellschaft. Er sei seit vier Jahrzehnten im Unternehmen, kenne Eigentü­mer Theo Albrecht gut und kön­ne versichern, vollautomatisier­te Logistiklager baue Aldi nicht, widersprach Reitzig einem wei­teren Argument der BI.
Um die Erweiterung habe sich Aldi beworben, weil auf Grund gestiegener Kundenanforde­rungen die Sortimentsbreite ge­stiegen und das Lager in Siever­shausen zu klein geworen sei. In Sievershausen habe man 31.000 Quadratmeter zur Verfügung, in Aligse wolle man mit 41.000 be­ginnen. Bauherr sei eine eigene Aldi-Baugesellschaft.
Der Gewerbesteuerertrag für Lehrte, den Bürgermeister Si­dortschuk auf mehr als 640.000 Euro im Jahr bezifferte, werde dabei nicht geschmälert, da man nur Miete an die Baugesellschaft zahle. In Lehrte wolle man blei­ben, da die meisten der 180 Mit­arbeiter mit ihren Familien hier wohnten. Aus 46 Jahren Unter­nehmensgeschichte vor Ort und der Führung weiterhin als Fa­milienunternehmen ergebe sich, dass Aldi auch niemals gegen die Regionen arbeite, in denen man tätig sei. Auch die benachbar­ten Regionallager würden nach dem Bau in Lehrte keinesfalls ge­schlossen.
Der Immobilienbeauftragte von Aldi Sievershausen berich­tete, man habe andere Stand­orte geprüft, auch in Lehrte-Ost. Überaus hohe Erschließungsko­sten und zu komplizierte Eigen­tumsverhältnisse machten inner­halb von Lehrte aber nur Aligse als Standort möglich. Hier werde Aldi auch auf dem Industriegebiet Grenzwerte unterhalb dessen einhalten, was für Gewerbegebiete zulässig sei.
Die geringere Lärmbelastung ergäbe sich schon wegen des be­nachbarten Mischgebietes auch mit Wohnbebauung im Gewer­begebiet. Beantragt seien zur Überprüfung jeweils Maximal­werte, um in der Zukunft auch die Möglichkeit zur Erweite­rung zu haben, wie es sie in Sie­vershausen insgesamt vier Mal gegeben habe.
Ob so eine Erweiterung komme und wann, hänge aber ganz von der Entwicklung des Marktes ab. Die frei werdende Immobilie in Sievershausen werde neu vermarktet.
Mit Zuführung zur A2, der durch das hohe Gebäude schall­schluckenden Beladung an der ortsabgewandten Seite und ei­ner teilweisen Lärmschutz­wand werde der Lärm, der na­türlich entstehe, nicht bis zur Wohnbebauung durchdringen. Durch farbliche Anpassung, Be­grünung und Baumpflanzungen werde der Baukörper vom Ort aus kaum noch sichtbar sein.
Schon heute führen die Lkw des Unternehmens und die Lie­feranten über die A2. In Rich­tung Norden durch Aligse gäbe es nur 18 Lkw-Touren am Tag. Plus Mitarbeiter-Pkw eine laut Verkehrsgutachter zusätzliche Belastung von lediglich 0,2 Pro­zent, versicherte der Aldi-Ex­pansionsbeauftragte.
Zur Frage von Alternativ­standorten machen die Aligser nun die gleiche Erfahrung wie zuvor die „Feierabend“-Klein­gärtner in Lehrte, deren Anlage einer Wohnbebauung weichen soll: Die Vorentscheidungen sind schon vor zwei Jahren im Integrierten Stadtentwicklungs­konzept (ISEK) getroffen wor­den.
Darin hat mit Detailplänen für alle Entwicklungsziele die Stadt ihre künftige Entwicklung festgelegt. Auch die Prioritäten für Ansiedlungsflächen wur­den darin bereits gegeneinan­der abgewogen. Aligse steht da­bei ganz vorn.
Übers Internet, bei Work­shops und anderen Veranstal­tungen konnten sich Bürger, Entscheider und auch Planer beteiligen. Was auch viele Poli­tiker, die das ISEK beschlossen, nur für ein Planspiel hielten, entfaltet nun normative Kraft, denn die Verwaltung arbei­tet danach. Der Bürgermeister wird nicht müde, darauf hinzu­weisen, dass die Stadt auch die ISEK-Ergebnisse zum Nachle­sen ins Internet gestellt hat.
Sowohl bei der Standort-Prio­risierung wie auch bei der Über­prüfung der zulässigen Gren­zwerte wird also ein Bauvorha­ben nicht gänzlich neu geprüft. Bei den Standorten gibt es po­litische Beschlüsse, die im Flä­chennutzungsplan konkretisiert werden. Der Bebauungsplan, wie er jetzt für Aldi zur Hälf­te durch ist, klärt dann, was auf den einzelnen Grundstücken möglich ist.
Werden dann die gesetzlichen Vorgaben eingehalten, wird ge­nehmigt, daran lässt der Lehrter Bürgermeister keinen Zweifel aufkommen. Denn er sieht sich durch seinen Amtseid an Recht und Gesetz gebunden.
Das sieht, wie ihre Redebei­träge bei der Versammlung be­legten, die absolute Mehrheit der Aligser Bevölkerung, die fast ausnahmslos gegen das Vor­haben unterschrieben hat, an­ders. Sie will den Wählerwillen umgesetzt sehen und nimmt ih­rem Ortsrat übel, dass er sich - bis auf den Ortsbürgermeister - gleich zu Beginn des Verfahrens für die Ansiedlung ausgespro­chen hat.
Auch gehen die Aligser nicht damit konform, wie wissen­schaftlich gesicherte Annahmen auf ihre Situation übertragen werden. Etwa die Übernahme der Feinstaub-Werte aus Mes­sungen in Braunschweig-Mit­te. Oder die getrennte Betrach­tung von Verkehrs- und Indus­trielärm, wie der Bundesgesetz­geber es will.
Denn subjektiv klingt es für viele Aligser in mindestens 100 Nächten bei geöffnetem Fen­ster schon jetzt so, als führen die täglich mehrere hundert Bahn­züge direkt durch ihr Schlafzim­mer. Und zweifeln manche, die durch den Umzug hierher den Belastungen in der Großstadt entfliehen wollten, an ihrer Ent­scheidung.
Das gilt auch umgekehrt: Sollten - wie es Dr. Lüders nach Rücksprache mit einem nicht näher benannten Im­mobilienfachmann prognosti­ziert - durch die Ansiedlung die Grundstücks- und Häuserpreise sinken, wird der Verkauf des Ei­genheims erst recht nicht den Kauf einer Wohnung fürs Alter etwa in Hannover finanzieren. Viele Aligser befürchten deshalb einen Bruch ihrer Lebensbio­grafie. Am Schluss der vierein­halbstündigen Versammlungen standen deshalb auch Bürgera­pelle an die - zahlreich anwe­senden - Ratspolitiker, sich der Ansiedlung im weiteren Verfah­ren doch noch entgegenzustel­len.
Man könne man den Aligsern nicht erheblich Lebensqualität nehmen, um anderen zu nüt­zen - gemeint waren dabei wohl auch die großen Investitions­vorhaben der Stadt zum Beispiel in Feuerwache und Umbau der Schulen. Dass der Politik dazu verlässliche Steuereinnahmen willkommen sind, ist bekannt.
Gewinnoptimierte Marktwirt­schaft gegen Allgemeininteres­se - so sehen zahlreiche Aligser es auch, dass Alternativflächen wegen der dort höheren Eigen­tümervielfalt und höheren Er­schließungskosten nicht ange­fasst werden. Während - so er­gab eine Blitzumfrage unter an­wesenden Ratspolitikern nach der Versammlung - diese die Abwägungsprozesse gut erklärt und das Ansiedlungsinteresse, auch wegen der in Lehrte erhal­ten bleibenden Arbeitsplätze - berechtigt fanden.
Wie auch immer der Schlagab­tausch weitergeht, die BI ist beim Auffinden von Widersprüchen in antrag, Gutachten und Planungs­zielen nicht zu beneiden. Auch dass, wie einer der Gutachter aus den komplizierten Berechnungs­vorhaben erläuterte, beispiels­weise die tatsächlichen Zahlen in den Gutachten nicht immer den funktionellen Zahlen entsprechen müssen, macht es den sich mühsam ein­arbeitenden Laien halt auch nicht einfacher . . .