„Niedersachsen kann optimistisch sein“

Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister. (Foto: Nds. STK)

Neujahrsansprache des Ministerpräsidenten

HANNOVER (r/kl). Der Niedersächsische Ministerpräsident David McAllister hat in seiner Neujahrsansprache ein positives Fazit des Jahres 2011 gezogen. Unter anderem sei die Arbeitslosenquote in Niedersachsen so niedrig wie seit 19 Jahren nicht mehr. Optimistisch und zuversichtlich blickt der Ministerpräsident in die Zukunft.
„2011 war ein ereignisreiches und aufregendes Jahr,“ bilanzierte der Regierungschef. Es sei vor allem von drei Ereignissen geprägt worden:
„1. Der arabische Frühling hat eine Entwicklung in Gang gesetzt, deren Auswirkungen für die Welt noch nicht absehbar sind. Gerade in diesen Tagen sehen wir im Fernsehen in Syrien Panzer rollen. Gemeinsam hoffen wir, dass auch in Syrien möglichst schnell Demokratie und Freiheit sich durchsetzen und Frieden herrscht.
2. Die Unglücksereignisse rund um Fukushima in Japan haben eine gesellschaftliche Debatte und die Energiewende ausgelöst, die uns in Deutschland jetzt vor große Herausforderungen stellt. Aber sie birgt auch Chancen - gerade für uns in Niedersachsen.
3. Die Weltwirtschaft hat sich im letzten Jahr mehr verändert als in den zwei Jahrzehnten zuvor. Deutschland und auch Niedersachsen sind Inseln der Stabilität in rauer See. Doch bleiben wir wachsam. Politik und Finanzwirtschaft stehen vor enormen Herausforderungen.
Wir wollen ein starkes Europa und wir wollen eine gemeinsame stabile Währung. Das erfordert Disziplin und die gemeinsame Anstrengung aller. Nur so kann das Vertrauen in die Märkte Schritt für Schritt zurückkehren. Und ohne Vertrauen lässt sich die Krise nicht lösen.
Für uns in Niedersachsen war 2011 ein gutes Jahr. Die Wirtschaft ist einmal mehr kräftig gewachsen. Die Arbeitslosenquote lag im November bei 6,2 Prozent. Das ist die niedrigste Arbeitslosenzahl in Niedersachsen seit 19 Jahren. Viele Unternehmen berichten mir, dass sie optimistisch auch ins neue Jahr gehen.
Auch im kommenden Jahr stehen wichtige landespolitische Themen auf der Tagesordnung. Das wichtigste Thema wird auch 2012 der Kampf gegen die Staatsschuldenkrise sein. Die Länder dürfen ab dem 1. Januar 2020 keine neuen Schulden mehr machen, so sieht es das Grundgesetz vor. Wir in Niedersachsen werden die Neuverschuldung des Landes weiter senken und wollen bereits 2017 einen ausgeglichenen Landeshaushalt erreichen.
Die Landesregierung wird im Frühjahr 2012 ein Energiekonzept vorlegen. Dieses betrifft vor allem Fragen der Energieeffizienz, des schnelleren Ausbaus der erneuerbaren Energien, des notwendigen Netzausbaus, des Ausbaus der Speichertechnologien und der Energieforschung. Wir in Niedersachsen wollen einen konkreten Beitrag leisten, dass die Energiewende in Deutschland tatsächlich gelingt.
Der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur im Norden geht weiter. Ich nenne ein besonderes Datum: Am 5. August werden wir in Wilhelmshaven den JadeWeserPort eröffnen. Der erste deutsche Tiefwasserhafen geht dann ans Netz.
Der demografische Wandel geht immer weiter voran und wird auch unser Land Niedersachsen betreffen. Die Landesregierung wird deshalb in diesem Jahr ein Konzept vorlegen, wie wir konkret auf diese großen Herausforderungen reagieren wollen.
Bildung ist und bleibt Jahr für Jahr ein Schlüsselthema der Landespolitik. Es geht um den weiteren Ausbau der frühkindlichen Betreuungsangebote, es geht um Fragen von Qualität und Inhalt in Kindertagesstätten, Schulen sowie Universitäten und Hochschulen. Mir geht es darum, dass wir die Qualität der Bildung in den Mittelpunkt unserer Bemühungen stellen - und dass wir nicht zu viel über Schulstrukturen reden.
Und wir werden auch im nächsten Jahr dafür sorgen, dass Spitzentechnologie und Spitzenforschung bei uns in Niedersachsen weiter zuhause sind. Gerade in den letzten Jahren hat unser Land hier enorm aufgeholt.
Und schließlich werden wir 2012 auch Gelegenheit haben uns als gute Gastgeber zu präsentieren, wie etwa bei der Cebit im März mit dem Partnerland Brasilien und mit der HANNOVER MESSE im April mit China als Partnerland. Diese Veranstaltungen geben uns die Möglichkeit, in Hannover und in ganz Niedersachsen uns als gastfreundliches, tolerantes und weltoffenes Land zu präsentieren.
Liebe Niedersachsen, für das neue Jahr wünsche ich Ihnen und Ihren Familien von Herzen Gesundheit, Glück und Erfolg!“, so der Ministerpräsident.