CDU mit neuem Vorstand

Das neue Vorstandsduo Anja Moch (r.) und Norma Remmer (3. v. r.) mit Timm Jacobsen (v. r.), Angela Leifers, Ursula Baumann, Lennart Wulf, Phillipp Schütz und Friedrich Redeke (es fehlen Bastian Auerbach und Dr. Johanna Bogenstahl). (Foto: Bettina Garms-Polatschek)
 
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Hendrik Hoppenstedt (r.) berichtete aus den Koalitionsverhandlungen zur Regierungsbildung im Deutschen Bundestag. (Foto: Bettina Garms-Polatschek)

Mitgliederversammlung und Bericht über die GroKo-Verhandlungen

ISERNHAGEN (bgp). „Zwei Fliegen mit einer Klappe“ schlug die CDU Isernhagen am vergangenen Montag. Zunächst fanden im Rahmen der Mitgliederversammlung des Ortsverbandes der Altdörfer (Isernhagen FB, HB, KB und NB) die Vorstandswahlen statt, im Anschluss berichtete der Bundestagsabgeordnete Dr. Hendrik Hoppenstedt vor dem CDU-Gemeindeverband Isernhagen über die Sondierungsverhandlungen zur Bildung der Bundesregierung in Form der Großen Koalition aus CDU/CSU und SPD.
Am Versammlungsabend war der Ausgang der Verhandlungen noch ungewiss, doch Hoppenstedt äußerte sich verhalten optimistisch über die Dauer: „So ein oder zwei Tage mag es wohl noch dauern“. Mit dieser Einschätzung lag er im Nachhinein richtig. Die Inhalte des Koalitionsvertrages standen ohnehin weitgehend fest, ausverhandelt waren sie jedoch erst am Mittwochmorgen. Den Ausblick auf den Koalitionsvertrag sah er insgesamt positiv, hätte sich jedoch eher eine „Jamaika-Koalition“ gewünscht. Diese sei jedoch in vielen Punkten an der Position der FDP gescheitert, bedauerte Hoppenstedt.
Dr. Hendrik Hoppenstedt ist als Mitglied des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz im Deutschen Bundestag im Verhandlungsteam der Union für die Arbeitsgruppe „Wohnungsbau, Mieten und Stadtentwicklung“ tätig. Der niedersächsische Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung, Dr. Bernd Althusmann ist Verhandlungsführer der Union.
Alle strebten nun eine „handlungsfähige und stabile Regierung“ an, berichtete Hoppenstedt aus der Bundespolitik. Um dieses Ziel zu erreichen, würden zahlreiche Verbesserungen im Koalitionsvertrag verankert, ließ der Bundestagsabgeordnete wissen und nannte zahlreiche Beispiele, die seiner Ansicht nach positive Effekte hervorrufen werden. Für Mütter werde als „Besondere Anerkennung der Lebensleistung“ mit drei Rentenpunkten der Altersarmut ein Stück weit entgegengewirkt. Im Bereich „Inneres und Recht“ hob er positiv hervor, dass zahlreiche neue Polizeistellen geschaffen werden.
Immens wichtig sei auch eine massive Personalaufstockung im nachgeordneten Bereich der Justiz mit Richtern, Staatsanwälten und Vollzugsbeamten, um Verfahren und Verurteilungen zügig abzuwickeln. In seinem Arbeitsbereich werde eine Wohnraum- und Baulandoffensive mit der Förderung des sozialen Wohnungsbaus, Steueranreizen, Baukindergeld und eine „Mietpreisbremse“ verhandelt. Angesichts der Kritik aus den Reihen der Zuhörer an Kanzlerin Angela Merkel und den zu erwartenden Inhalten im Koalitionsvertrag machte Hoppenstedt deutlich, dass Kompromisse nötig seien, um zu einer geordneten Regierungsbildung zu kommen.
Um die Belange der CDU vor Ort wird sich in den Altdörfern nun ein neues Vorstandsteam kümmern: Anja Moch aus Isernhagen NB wurde als Vorsitzende gewählt, ihre Stellvertreterin ist Norma Remmer aus KB. Verstärkung erhält das Führungsduo durch Timm Jacobsen (Schriftführer, NB), Schatzmeisterin wird Ursula Baumann aus FB. Als Beisitzer wurden folgende Mitglieder gewählt: Bastian Auerbach aus FB, Dr. Johanna Bogenstahl aus NB, Angela Leifers aus FB, Phillipp Schütz aus HB, Lennart Wulf aus HB. Friedrich Redeke aus FB wurde für das Amt des Mitgliederbeauftragten gewählt.
Für langjährige Mitgliedschaft wurde Reinhard Hemme ausgezeichnet (50 Jahre). Margrit Schäfer und Wolfgang Kupffender sind seit 40 Jahren Mitglieder der CDU, Angela und Dirk Leifers sowie Hermann Sievers freuen sich über eine Ehrung zur 25-jährigen Mitgliedschaft.