Zwei Großkoalitionäre im kommunalen Geist

Zwei „Großkoalitionäre“ im kommunalen Geist: Bundestagsneuling Dr. Hendrik Hoppenstedt (CDU) bei seinem Antrittsbesuch in Burgdorf bei Bürgermeister Alfred Baxmann (SPD; v.l.). (Foto: Georg Bosse)

Hendrik Hoppenstedt (MdB) zu Gast bei Alfred Baxmann

BURGDORF/ALTKREIS (gb). „Mit Caren Marks und Dr. Hendrik Hoppenstedt haben wir jetzt zwei Bundestagsabgeordnete mit guten Drähten zur Regierung, die auch etwas von Kommunalpolitik verstehen“, befand Bürgermeister Alfred Baxmann am vergangenen Donnerstag in seinem „Landratsvilla“-Amtssitz anlässlich des Antrittsbesuches seines ehemaligen Burgwedeler Stadtoberhauptkollegen Hoppenstedt.
Während Sozialdemokratin Caren Marks bereits eine „alte Häsin“ in Politgetriebe der Bundeshauptstadt ist, steht Christdemokrat Hendrik Hoppenstedt erst am Anfang einer eventuellen Politikerkarriere in Berlin. „Als ehemaliger Bürgermeister von Burgwedel bin ich auch der alten Kreisstadt Burgdorf verbunden und habe weiterhin großes Interesse an einer engen Kooperation“, erklärte Hoppenstedt. Das wünscht sich auch Alfred Baxmann (SPD), der, wie Hendrik Hoppenstedt (CDU), die Bundesregierung mit ihrem „kommunalfreundlichen Koalitionsvertrag“ grundsätzlich auf dem richtigen Weg sieht: „Diesbezüglich bin ich bis zum Beweis des Gegenteils optimistisch.“
Der Optimismus scheint teilweise begründet. Denn der Transfer der Kosten für die „Grundsicherung im Alter“ auf die Bundesebene führte bereits zu einer Senkung der Regionsumlage, von der die Kommunen profitierten. Einen ähnlichen Effekt erhoffen sich Baxmann und Hoppenstedt, wenn der Bund die Länder, Städte und Gemeinden bei der „Eingliederungshilfe“ künftig mit bundesweit fünf Milliarden Euro entlasten sollte. Die Entlastung dürfe dann nicht bei den Ländern, sondern muss dann auch bei den Kommunen (Regionsumlage) ankommen, waren sich die zwei „Großkoalitionäre“ einig.
Darüber hinaus waren die Streichung der Mehrwertsteuer bei der interkommunalen Zusammenarbeit sowie die heftig umstrittene Y-Trasse der Deutschen Bahn, die wohl so nicht mehr kommen wird, Gesprächsthemen zwischen Hendrik Hoppenstedt und Alfred Baxmann.